2.55.16 (k1951k): C. Kohleversorgung

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

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[C.] Kohleversorgung

Dr. Westrick berichtet dem Kabinett über den Rückgang der Kohlenförderung und die sich daraus ergebenden Folgen 62. Er bedauert in diesem Zusammenhang das Verhalten des Bundesrates in der Behandlung des gespaltenen Marktpreises 63.

Fußnoten

62

Vgl. 159. Sitzung am 7. Juli 1951 TOP E. - Die Kohlenförderung war zwar im zweiten Quartal 1951 im Vergleich zum ersten Quartal geringfügig gestiegen, sank aber seit Juli 1951 wieder. Als Gründe wurden die Urlaubszeiten angegeben sowie die sich aus dem Wohnungsmangel ergebende Abwanderung von Bergarbeitern (vgl. den Bericht des BMWi vom 18. Aug. 1951 in B 136/2495).

63

In dem Entwurf der VO war von einer Steigerung der Förderung pro Arbeitstag von 375 000 Tonnen auf 410 000 Tonnen bis zum Dezember 1951 ausgegangen worden. Der um 35 DM pro Tonne erhöhte Preis sollte von der Menge erhoben werden, die über die Förderung von 373 000 Tonnen hinausging. - Der BR setzte die Behandlung des VO-Entwurfs am 13. Juli 1951 von der Tagungsordnung ab (BR-Sitzungsberichte 1951 S. 496 f.). Er verabschiedete den Entwurf mit geringfügigen Änderungen am 20. Juli 1951 (BR-Sitzungsberichte 1951 S. 542 f.). - VO vom 24. Juli 1951 (BAnz. Nr. 112 vom 24. Juli 1951). - Fortgang (Kohleversorgung) 167. Sitzung am 21. Aug. 1951 TOP F, (Kohlenpreise) 181. Sitzung am 23. Okt. 1951 TOP 11.

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