2.58.20 (k1951k): H. Ost-West-Handel

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[H.] Ost-West-Handel

Im Gespräch zwischen Vertretern der beiden Währungsgebiete ist nach den Darlegungen des Stellvertreters des Bundeskanzlers eine Formel gefunden worden, wonach sich beide Teile zur Bekämpfung des illegalen Warenaustausches verpflichten und Nachforschungen nach dem Warenursprung nur für Fälle vorsehen, in denen der begründete Verdacht der Illegalität vorliegt 74. Eine Aussprache mit der AHK sei notwendig 75.

Das Kabinett nimmt diese Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Fußnoten

74

Vgl. 163. Sitzung am 20. Juli 1951 TOP D. - Entwurf eines gleichlautenden Schriftwechsels zwischen dem Vertreter der Interzonen-Treuhandstelle, Dr. Kaumann, und dem Vertreter der Regierung der DDR, J. Orlopp, in B 102/108267 und B 136/7834, Anlage zum Vermerk Kaumanns vom 24. Juli 1951.

75

Blücher berichtete der AHK über den Verlauf der Interzonenhandelsverhandlungen mit Schreiben vom 1. Aug. 1951 und bat um Genehmigung des vorgelegten Schriftwechsels (ebenda). - Vgl. auch die Ausführungen Blüchers in der Pressekonferenz am 3. Aug. 1951 in B 145 I/18. - Fortgang 166. Sitzung am 10. Aug. 1951 TOP C.

Extras (Fußzeile):