2.65.1 (k1951k): 1. Stiftung des „Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland", BMI

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Stiftung des „Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland", BMI

Das Kabinett nimmt den Text des Erlasses über die Stiftung des Verdienstordens und des Statuts des Verdienstordens zur Kenntnis. Dr. v. Merkatz teilt im Auftrag des während der Verhandlung dieses Punktes abwesenden Bundesratsministers mit, daß nach dessen Auffassung die Stiftung des Verdienstordens im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht angebracht sei 1.

Fußnoten

1

Vgl. 165. Sitzung am 2. Aug. 1951 TOP 10. - Erlaß vom 7. Sept. 1951 (BGBl. I 831). - Vgl. auch die Ausführungen Klaibers in der Pressekonferenz am 11. Sept. 1951 in B 145 I/18. - Fortgang (Ordensverleihungen) 191. Sitzung am 11. Dez. 1951 TOP E, (Erlaß über die Ergänzung des Statuts) 214. Sitzung am 22. April 1952 TOP 5. - Zur ersten Verleihung des Verdienstordens siehe Mitteilung des BPA Nr. 832/51 vom 19. Sept. 1951.

Extras (Fußzeile):