2.82.18 (k1951k): C. Verhandlungen mit dem DGB am 14.11.51

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

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[C.] Verhandlungen mit dem DGB am 14.11.51

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett über den bisherigen Verlauf der Verhandlungen mit den Vertretern des DGB über die Themen Bundeswirtschaftsrat, Mitbestimmung Chemie, Industrie- und Handelskammern 51.

Fußnoten

51

Vgl. 184. Sitzung am 7. Nov. 1951 TOP 4 (Fortsetzung). - Bei der Besprechung, an der neben Adenauer auch Erhard und Blücher teilgenommen hatten, hatte Einigkeit darin bestanden, daß das Plenum des Bundeswirtschaftsrats nicht durch die Ausschüsse in den Hintergrund gedrängt werden sollte. Nicht einigen konnte man sich über die Zusammensetzung des Organs. Der DGB hatte die Vertretung der Gewerkschaften auch in den Industrie- und Handelskammern und die Regelung der Mitbestimmung in der chemischen Industrie (vgl. 183. Sitzung am 30. Okt. 1951 TOP D) analog zur Montanindustrie gefordert (Kurzprotokoll in B 136/6583. - Siehe auch das Protokoll der 23. Sitzung des DGB-Vorstandes am 2. Dez. 1951 und der 11. Sitzung des DGB-Ausschusses am 3. Dez. 1951 im DGB-Archiv, sowie die Mitteilung des BPA Nr. 1029/51 vom 14. Nov. 1951). - Einem Vermerk vom 15. Nov. 1951 ist zu entnehmen, daß auch über die Kontroverse Dehler - DGB gesprochen wurde (B 136/6583). - Die Beratungen wurden am 28. Nov. 1951 fortgesetzt (Kurzprotokoll ebenda).

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