2.1.13 (k1952k): A. Verhandlungen über den Schumanplan im Bundestag

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

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[A. Verhandlungen über den Schumanplan im Bundestag]

Das Kabinett bespricht eingehend die bevorstehenden Verhandlungen über den Schumanplan 45 im Plenum des Bundestages 46. Der vom Auswärtigen Amt vorgelegte Entwurf für eine Regierungserklärung soll vom Bundeskanzler und von den einzelnen Kabinettsmitgliedern durchgesehen werden. Falls es zweckmäßig erscheint, soll zu einer gemeinsamen Besprechung des Entwurfs noch einmal vor der Plenarsitzung zusammengetreten werden 47.

Fußnoten

45

Gemäß dem vom französischen Außenminister Schuman verkündeten Plan war am 18. April 1951 in Paris der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) zwischen der Bundesrepublik, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg unterzeichnet worden. - Vgl. 139. Sitzung am 3. April 1951 TOP B.

46

Vgl. 193. Sitzung am 18. Dez. 1951 TOP B. - Zweite und dritte Lesung des Vertrages im Bundestag am 9., 10. und 11. Jan. 1952 (vgl. Stenographische Berichte Bd. 10 S. 7528 B-7832 C). Zu Ausschnitten aus der Debatte siehe auch Neue Deutsche Wochenschau 103/52.

47

Undatierter Entwurf in B 136/2477. - Zur Regierungserklärung am 9. Jan. 1952 siehe Stenographische Berichte Bd. 10 S. 7595 C-7600 C. Der Schumanplan wurde am 11. Jan. 1952 mit 232 gegen 143 Stimmen bei drei Enthaltungen in namentlicher Abstimmung angenommen (ebenda S. 7833 A-7836 B). - Gesetz vom 29. April 1952 (BGBl. II S. 445). - Fortgang 228. Sitzung am 17. Juni 1952 TOP D (Organisation der Einrichtungen des Schumanplans).

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