2.1.6 (k1952k): 6. Große Ausstellung 1953 zu Düsseldorf, BMWi

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

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6. Große Ausstellung 1953 zu Düsseldorf, BMWi

Der Bundesminister für Wirtschaft legt die Bedeutung der Ausstellung in Düsseldorf im einzelnen dar 29.

Der Bundesminister des Innern begrüßt die Ausstellung unter dem Gesichtswinkel einer Unterstreichung der Leistungen der Bundesregierung in den verflossenen Jahren.

Der Bundesminister für Verkehr hält die Ausstellung grundsätzlich für förderungswürdig, bittet aber gleichzeitig, der geplanten Verkehrsausstellung in München Unterstützung zuteil werden zu lassen 30.

Der Bundeskanzler wendet sich gegen die Höhe des erbetenen Zuschusses von 7.5 Mio. DM.

Der Bundesminister der Finanzen legt mit Rücksicht auf die allgemeinen sozialen und sonstigen Lasten dar, daß er nicht in der Lage sei, die erbetenen Zuschüsse zu geben 31.

Das Kabinett stellt fest, daß grundsätzlich an der bereits 1951 abgegebenen positiven Stellungnahme zu der Ausstellung festgehalten werde. Es soll aber im einzelnen überprüft werden, inwieweit ein Zuschuß unbedingt notwendig ist. Dabei ist an den Betrag von 600 000 bis 1 Mio. DM gedacht. In die nochmalige Prüfung soll die Verkehrsausstellung München mit einbezogen werden 32.

Fußnoten

29

Vgl. 125. Sitzung am 23. Jan. 1951 TOP 12. - Erhard hatte mit Vorlage vom 31. Aug. 1951 (B 136/7615 und B 102/4288) mitgeteilt, die Ausstellung erfordere einen Zuschuß von 7,5 Millionen DM, der zu je einem Drittel vom Bund, vom Land Nordrhein-Westfalen und von der Stadt Düsseldorf getragen werden sollte. Der Antrag zur Bereitstellung des Bundesanteils von 2,5 Millionen DM war vom BMWi mit dem Ansehen der deutschen Wirtschaft im Ausland und im Hinblick auf den Nutzen für das Wahljahr 1953 begründet worden. Auf die Tagesordnung des Kabinetts war der Antrag des BMWi erst gesetzt worden, nachdem finanzielle Bedenken des BMF gegen eine Bundesbeteiligung nicht überwunden worden waren (Vorlage des BMWi vom 14. Dez. 1951 ebenda).

30

Unterlagen über die Vorbereitung und Durchführung der Deutschen Verkehrsausstellung, die als erste repräsentative Schau des deutschen Verkehrswesens nach dem Zweiten Weltkrieg in der Zeit vom 20. Juni bis 11. Okt. 1953 in München gezeigt wurde, in B 108/7388, 9446 und 9923.

31

Mit Schreiben vom 12. Juni 1951 hatte der BMF seine ursprüngliche Bereitschaft, eine Unterstützung bis zu einer Höhe von 600 000 DM in Aussicht zu stellen, widerrufen und mit Schreiben vom 3. Aug. 1951 dem BMWi nahegelegt, angesichts der schwierigen Haushaltslage den Gedanken der „Veranstaltung einer ebenso gigantischen wie kostspieligen Leistungsschau des deutschen Volkes" fallen zu lassen (B 102/4288).

32

Fortgang 198. Sitzung am 29. Jan. 1952 TOP C.

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