2.13.17 (k1952k): 15. Schreiben Grotewohls an die Regierungen der vier Besatzungsmächte wegen des beschleunigten Abschlusses eines Friedensvertrages mit Deutschland

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15. Schreiben Grotewohls an die Regierungen der vier Besatzungsmächte wegen des beschleunigten Abschlusses eines Friedensvertrages mit Deutschland

Der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen verliest den Entwurf 46 einer Stellungnahme zum Schreiben Grotewohls 47. Die Stellungnahme wird noch einmal überarbeitet 48, um alsdann dem Herrn Bundeskanzler vorgelegt zu werden 49.

Fußnoten

46

Vgl. Sondersitzung am 14. Febr. 1952 TOP 1. - Der Entwurf wurde erst in der Kabinettssitzung vorgelegt. Siehe Entschließungsentwurf vom 21. Febr. und Vermerk vom 22. Febr. 1952 in B 137/1395.

47

Der Schnellbrief des BMG vom 21. Febr. 1952 (B 136/2128 und B 137/1395) enthielt nur die Schreiben Grotewohls vom 13. Febr. und die am 20. Febr. 1952 veröffentlichte Antwort der Sowjetregierung.

48

Lenz notierte zu den Ausführungen Kaisers: „Seine Erklärung war viel zu positiv und entsprach nicht der russischen Antwortnote. Es wurde dann zu seinem großen Ärger eine Abänderung der von ihm vorgelegten Fassung beschlossen" (NL Lenz/Tagebuch). Vgl. auch Kosthorst S. 221.

49

Die Stellungnahme wurde noch am gleichen Tage veröffentlicht. Siehe Mitteilung des BPA Nr. 222/52 vom 22. Febr. 1952 und Bulletin vom 23. Febr. 1952 S. 221.

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