2.17.13 (k1952k): 13. Erhöhung der Preise für Kalidüngemittel, BML

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

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13. Erhöhung der Preise für Kalidüngemittel, BML

Der Vizekanzler berichtet über die eingehenden Beratungen im Kabinettsausschuß, bei denen sich drei Lösungsmöglichkeiten 52 ergeben hätten:

1.

die Preise für Kalidüngemittel werden sofort entsprechend dem Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums erhöht;

2.

die Preise werden erst ab 15.5.1952 (Beginn des Kaliwirtschaftsjahres 1952/53) erhöht;

3.

von einer Preiserhöhung wird zunächst abgesehen, bis genauere Kostenuntersuchungen vorliegen.

Nach Erörterung dieser Möglichkeiten beschließt das Kabinett, zunächst bis 15. Mai 1952 von einer Preiserhöhung abzusehen. Die Bundesminister für Wirtschaft und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erhalten den Auftrag, bis zu diesem Zeitpunkt genaue Unterlagen für eine möglichst endgültige Kostenregelung zu erarbeiten 53.

Fußnoten

52

Vom Ausschuß waren die Vorlagen des BMWi vom 20. Febr. und des BML vom 29. Febr. 1952 (B 136/2438, B 116/41467 und B 102/14566 Bd. 1) am 4. März 1952 beraten worden. Der BML hatte sich gegen die vom BMWi befürwortete Preisanhebung ausgesprochen. Dadurch war eine Kabinettsentscheidung erforderlich geworden. Die zweite Lösungsmöglichkeit hatte der BMF als Kompromiß vorgeschlagen.

53

Unterlagen dazu in B 102/9553 und 14566. - Fortgang 221. Sitzung am 20. Mai 1952 TOP 1.

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