2.18.11 (k1952k): 11. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

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11. Personalien

Der Bundesminister der Finanzen wird auf Anregung des Stellvertreters des Bundeskanzlers den Ernennungsvorschlag Dr. Fließbach 26 noch einmal prüfen 27. Der (nicht mehr anwesende) Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten soll Gelegenheit erhalten, sich im Kabinett zum Vorschlag betreffend Dr. Lücke 28 zu äußern 29. Die Beschlußfassung über beide Angelegenheiten wird dementsprechend zurückgestellt. Im übrigen werden Einwendungen nicht erhoben 30.

Fußnoten

26

Dr. Wilhelm Fließbach (geb. 1901). 1930-1936 Stadtrat, Stadtsyndikus und Bürgermeister (ab 1930) der Stadt Zoppot; ab 1936 Reichsfinanzverwaltung; Mai 1946 bis 1952 Oberregierungsrat und Leiter des Finanzamtes Nienburg/Weser, anschließend bis 1968 Richter am Bundesfinanzhof. - Ernennungsvorschlag des BMF vom 20. Jan. 1952 in B 134/3353 und Anlage 2 zum Protokoll dieser Sitzung.

27

Fortgang hierzu 209. Sitzung am 21. März 1952 TOP D.

28

Dr. Fritz Lücke (1887-1970). Seit 1920 Leiter des Instituts für Fischverarbeitung; ab Sept. 1951 Direktor und Professor bei der Bundesanstalt für Fischerei (vgl. 171. Sitzung am 7. Sept. 1951 TOP 6).

29

Anlage 3 zum Protokoll dieser Sitzung enthielt den Vorschlag des BML, die Pensionierung Lückes bis zum 31. März 1953 hinauszuschieben. - Fortgang hierzu 251. Sitzung am 7. Okt. 1952 TOP 9.

30

Die Anlage 1 zum Protokoll dieser Sitzung enthielt folgende Ernennungsvorschläge: im BMI drei Kommandeure im Bundesgrenzschutz und ein Inspektor der Bereitschaftspolizei der Länder; im BMF und BMG je ein Ministerialrat; im BMV ein Ministerialdirektor (Dr. Hermann Kunde). In Anlage 3 war ferner um jeweils sechs Monate die Hinausschiebung des Ruhestands vorgeschlagen worden: vom BMF für den Vizepräsidenten der Bundesschuldenverwaltung Dr. Richard Goldschmidt; vom BMJ für einen Direktor beim Deutschen Patentamt.

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