2.19.11 (k1952k): C. Deutschland-Kommission der UNO

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[C.] Deutschland-Kommission der UNO

Das Kabinett erörtert den weiteren Verlauf des Besuches der Deutschland-Kommission der UNO 30.

Staatssekretär Thedieck schildert die rechtlichen Schwierigkeiten, die sich bei der Abfassung einer Antwort auf das Memorandum der Kommission herausgestellt haben 31.

Fußnoten

30

Vgl. 204. Sitzung am 26. Febr. 1952 TOP D. - Siehe Bulletin vom 18. März 1952 S. 319-320. Zum Aufenthalt der Kommission in Bonn und Berlin (West) siehe ferner Fox Tönende Wochenschau 47/52 und 48/52 sowie Neue Deutsche Wochenschau 112/52 und 113/52.

31

Am 17. März 1952 hatte die Kommission der Bundesregierung ein Memorandum übergeben, das die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit der Kommission nannte (B 136/2127 und Die Bemühungen S. 76-78). Die Schwierigkeiten bestanden darin, daß einige der erbetenen Zusicherungen - es handelte sich um diplomatische Vorrechte und strafrechtlichen Schutz für die Kommissionsmitglieder sowie um Schutzrechte für Personen, die vor der Kommission Aussagen machten - im deutschen Recht unbekannt waren und eines Gesetzgebungsaktes bedurften. In einer Besprechung mit der Kommission am 18. März 1952 beschlossen Vertreter des AA, des BMJ, des BMI und des BMG dann die Formulierung einer Antwort mit dem Zusatz, sofort die erforderlichen gesetzgeberischen Maßnahmen einzuleiten (Vermerke vom 19. März 1952 in B 137/1392, B 136/2127 und B 106/3193). Siehe die Antwortnote in Bulletin vom 20. März 1952 S. 330 und Die Bemühungen S. 79-80. - Fortgang 209. Sitzung am 21. März 1952 TOP 1.

Extras (Fußzeile):