2.25.16 (k1952k): J. Kohlepreiserhöhung

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[J.] Kohlepreiserhöhung

Dr. Westrick bittet um Zustimmung zur Kohlepreiserhöhung um 10 DM pro to, damit die Erhöhung zum vorgesehenen Termin, 1. Mai, wirksam werden könne 47. Er weist auf die Notwendigkeit dieser Preiserhöhung hin, die sich bei den einzelnen Sorten verschieden auswirke, im großen und ganzen aber aus den verschiedensten Gründen (Abbau der Spitzenpreise, Wegfall des schwarzen Marktes, verminderter Einfuhrbedarf an amerikanischer Kohle) effektiv ein geringes Ausmaß habe. Der Bundesverkehrsminister macht Ausführungen über die besondere Situation, die sich für die Bundesbahn durch die Erhöhung ergäbe. Eine Erhöhung der Frachttarife 48 sei unvermeidlich, was u. a. auf das Wettbewerbsverhältnis Schiene-Straße in ungünstiger Weise zurückwirke. Eine Erhöhung lediglich der Kohlefrachten lehne er ab, weil dadurch im wesentlichen nur die revierfernen Gebiete getroffen würden.

Der Bundeskanzler erklärt, daß eine Kohlepreiserhöhung aus volkswirtschaftlichen Gründen unumgänglich notwendig sei. Alles übrige könne später besprochen und geregelt werden. Im Grundsatz wird gegen die Preiserhöhung vom Kabinett nichts eingewendet 49.

Fußnoten

47

Vgl. 157. Sitzung am 3. Juli 1951 TOP 5. - Das Wirtschaftskabinett hatte die mit Vorlage des BMWi vom 7. April 1952 (B 136/2437) vorgeschlagene und mit dem Preisrat vereinbarte Erhöhung am 9. April 1952 gebilligt und beschlossen, die Zustimmung des Kabinetts im Umlaufwege einzuholen. Eine Behandlung im Kabinett war erforderlich geworden, nachdem der BML eine Sonderregelung für die Hochseefischerei gefordert und der BMF erklärt hatte, daß die Kohlelieferungen an die Bundesbahn von der Erhöhung ausgenommen werden müßten. Geschähe dies nicht, müßten entweder die Beförderungstarife erhöht oder das durch die Preiserhöhung entstehende Defizit der Bundesbahn vom Bundeshaushalt übernommen werden (Schreiben des BML vom 17. April und Vermerk vom 18. April 1952 in B 136/2437).

48

Vgl. dazu Schreiben des BMV vom 20. März 1952 in B 136/1496 und B 108/6891 sowie 215. Sitzung am 29. April 1952 TOP D.

49

BR-Drs. Nr. 159/52. - Fortgang 217. Sitzung am 6. Mai 1952 TOP B.

Extras (Fußzeile):