2.26.16 (k1952k): D. Erhöhung der Verkehrstarife

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[D.] Erhöhung der Verkehrstarife

Der Bundesminister für Verkehr begründet seine vom 24.4.52 datierte Vorlage und deren Dringlichkeit 31. Der Stellvertreter des Bundeskanzlers erklärt sich außerstande, zu dieser für das Wirtschaftsleben sehr bedeutsamen Vorlage schon jetzt Stellung zu nehmen. Der Bundeskanzler, sowie die Bundesminister der Finanzen, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, für Arbeit und für das Post- und Fernmeldewesen teilen diesen Standpunkt. Das Kabinett sieht von der Beratung der Vorlage ab 32.

Fußnoten

31

Vgl. 173. Sitzung am 14. Sept. 1951 TOP 3. - Die Vorlage des BMV (B 108/1387 und B 136/ 1496) enthielt die Entwürfe zweier Rechtsverordnungen, die eine gleichmäßige 10%ige Erhöhung der Wagenladungstarife im Eisenbahn-Güterverkehr und im Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen vorsahen. Die Tariferhöhung im Eisenbahn-Güterverkehr hatte der BMV mit der Kohlepreiserhöhung (vgl. 214. Sitzung am 22. April 1952 TOP J), die Anhebung der Tarife im Güterfernverkehr mit der Tarifparität zwischen Schiene und Straße begründet. Die Entwürfe hatte der BMV dem Bundesrat mit Schreiben vom 25. April 1952 bekanntgegeben. Sie sollten am 30. April und 2. Mai 1952 im Verkehrs- und Wirtschaftsausschuß des Bundesrates beraten und am 9. Mai 1952 zusammen mit der Kohlepreiserhöhung vom Bundesrat verabschiedet werden.

32

Fortgang 216. Sitzung am 2. Mai 1952 TOP 10.

Extras (Fußzeile):