2.3.7 (k1952k): A. Mündliche Anfragen und Fragestunden im Bundestag

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Mündliche Anfragen und Fragestunden im Bundestag

Der Bundeskanzler weist auf die durch die neue Geschäftsordnung des Bundestages 22 geschaffene Möglichkeit von mündlichen Anfragen und Fragestunden hin, in denen die Fragen von der Bundesregierung beantwortet werden 23. Er bezeichnet diese neue Einrichtung als wichtig und wertvoll und bittet die Bundesminister, ihr besonderes Augenmerk darauf zu richten und vor allem für kurze und trotz der nur knapp zur Verfügung stehenden Frist von 3 Tagen für grundsätzlich pünktliche Beantwortung Sorge zu tragen.

Fußnoten

22

Der Bundestag hatte am 6. Dez. 1951 gemäß Art. 40 GG eine Geschäftsordnung beschlossen, mit der die seit dem 20. Sept. 1949 geltende vorläufige Geschäftsordnung abgelöst worden war, die sich aus den Bestandteilen der Geschäftsordnung des früheren Deutschen Reiches zusammengesetzt hatte (siehe Stenographische Berichte Bd. 9 S. 7440 C und BT-Drs. Nr. 2550 und 3000). - Bekanntmachung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vom 28. Jan. 1952 (BGBl. II S. 389).

23

Siehe § 111 der Geschäftsordnung.

Extras (Fußzeile):