2.41.16 (k1952k): D. Auflösung des Deutschen Kohlenverkaufs

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

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[D. Auflösung des Deutschen Kohlenverkaufs]

Dr. Westrick unterrichtet das Kabinett über die durch das Vorgehen der Alliierten bei der Auflösung des DKV entstandene Lage 44.

Fußnoten

44

Eine deutsch-alliierte Sachverständigenkommission hatte am 18. Okt. 1951 Empfehlungen für ein neues Kohlenvertriebssystem vorgelegt (vgl. 187. Sitzung am 20. Nov. 1951 TOP 4). Von diesen Empfehlungen war die AHK mit der am 23. Mai 1952 erlassenen Durchführungsverordnung Nr. 17 zum Gesetz Nr. 27 (Amtsblatt S. 1686), die eine sofortige Auflösung des DKV anordnete, abgewichen. In den Empfehlungen war vorgeschlagen worden, ein neues Kohlenverteilungssystem erst nach der Bildung von Einheitsgesellschaften des Kohlenbergbaus zu errichten, um bis zu diesem Zeitpunkt den Verkauf der Ruhrkohle weiterhin durch den DKV durchzuführen. Siehe Schreiben der Deutschen Kohlebergbau-Leitung vom 27. Mai 1952 in B 136/2494. Unterlagen ferner in B 102/133903. - Fortgang 232. Sitzung am 4. Juli 1952 TOP 3 a.

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