2.43.11 (k1952k): B. Große Anfrage der Fraktion der SPD wegen Hilfe für Berlin

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B.] Große Anfrage der Fraktion der SPD wegen Hilfe für Berlin

Der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen und der Bevollmächtigte der Bundesregierung in Berlin berichten dem Kabinett über die Berliner Lage. Nach eingehender Beratung gelangt das Kabinett zu dem Ergebnis, die Anfrage der SPD 17 in der Bundestagssitzung vom 10. d. Mts. durch eine Erklärung des Bundeskanzlers zu beantworten 18.

Fußnoten

17

Die SPD-Fraktion hatte in einer Großen Anfrage vom 5. Juni 1952 (BT-Drs. Nr. 3431) darauf hingewiesen, daß die Grenzsperrmaßnahmen der DDR (vgl. 223. Sitzung am 27. Mai 1952 TOP A) nicht nur auf die Abschnürung Berlins, sondern auch auf die Lähmung der Berliner Wirtschaft abzielten und die Bundesregierung gefragt, in welcher Weise sie dieser Entwicklung entgegenwirken wolle.

18

Adenauer erklärte am 10. Juni 1952 im Bundestag die Bereitschaft der Bundesregierung zu wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen für Berlin. Verabschiedet wurde ein Antrag der Koalitionsfraktionen vom 10. Juni 1952 (BT-Drs. Nr. 3443), mit dem der Ausschuß für Berlin beauftragt wurde, Vorschläge zur Verbesserung der finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Lage Berlins vorzubereiten (Stenographische Berichte Bd. 12 S. 9498 A-9510 C). - Fortgang 226. Sitzung am 10. Juni 1952 TOP A. - Vgl. auch 227. Sitzung am 13. Juni 1952 TOP B.

Extras (Fußzeile):