2.44.12 (k1952k): B. Deutschand- und EVG-Vertrag

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B. Deutschand- und EVG-Vertrag]

Der Bundeskanzler weist eindringlich auf die Notwendigkeit hin, daß die Kabinettsmitglieder bezüglich des Deutschlandvertrages und des Vertrages über die EVG insbesondere in der Öffentlichkeit eine völlig einheitliche Haltung einnehmen 24.

Der Stellvertreter des Bundeskanzlers bezeichnet eine schlichte und eindrucksvolle Propaganda für die beiden Vertragswerke als dringend erforderlich. Der Staatssekretär des Bundeskanzleramtes berichtet, daß gerade in dieser Beziehung alles Notwendige im Gange sei 25.

Fußnoten

24

Vgl. 225. Sitzung am 6. Juni 1952 TOP D. - Seebohm notierte: „Frage der Ratifizierung. Schon längerer Schwebezustand wird eine Verschiebung zugunsten der Russen hervorrufen. Bundesratsausschuß: alles Zustimmungsgesetze! Bundestag: heute Nachmittag Besprechung mit Koalitionsparteien. Soll vor den Ferien erledigt werden. Erste Lesung Anfang Juli. Vorschlag 2. Hälfte September lehnt Adenauer ab" (NL Seebohm/8). Siehe hierzu auch die Äußerungen Kruegers in der anschließenden Pressekonferenz (B 145 I/22).

25

Siehe Bulletin vom 12. Juni 1952 S. 731 („Schnelle Ratifizierung"). Vgl. auch 227. Sitzung am 13. Juni 1952 TOP 12. - Fortgang 228. Sitzung am 17. Juni 1952 TOP A.

Extras (Fußzeile):