2.46.7 (k1952k): 7. Bereitstellung von Bundesmitteln für den Weiterbau der Okertalsperre, BMBR

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

7. Bereitstellung von Bundesmitteln für den Weiterbau der Okertalsperre, BMBR

Das Kabinett beschließt gegen die Stimme des Bundesministers der Finanzen die Aufhebung des Sperrvermerks hinsichtlich der für das laufende Rechnungsjahr vorgesehenen 2,5 Millionen DM 7.

Fußnoten

7

Vgl. 227. Sitzung am 13. Juni 1952 TOP 11. - Der Tagesordnungspunkt wurde laut Einladung ohne Vorlage behandelt. - Über die Bedingungen zur Mittelbereitstellung (Zuschuß oder Darlehen) kam es in den folgenden Monaten zwischen dem BMF und der Niedersächsischen Landesregierung zu Meinungsverschiedenheiten. Von Adenauer wurde Schäffer mit Schreiben vom 31. Okt. 1952 aufgefordert, die Mittel bis zu den niedersächsischen Kommunalwahlen am 9. Nov. 1952 bereitzustellen. Am 24. Nov. 1952 teilte Schäffer mit, er habe sich mit der Niedersächsischen Landesregierung über die Bedingungen eines zinslosen Bundesdarlehens von 10 Millionen DM für den Weiterbau der Talsperre geeinigt und die Ermächtigung zur Auszahlung der im Haushalt 1952 veranschlagten ersten Jahresrate von 2,5 Millionen DM erteilt (B 136/2221).

Extras (Fußzeile):