2.5.9 (k1952k): A. Jugoslawischer Handelsvertrag

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Jugoslawischer Handelsvertrag

Der Bundesminister der Finanzen trägt den Stand der Erörterungen über die finanziellen Verbindlichkeiten aus dem jugoslawischen Handelsvertrag vor 19. Er gibt davon Kenntnis, daß wegen der Erweiterung des Swings mit der Bank deutscher Länder Absprache getroffen werden soll. Die Frage der Behandlung der Schulden aus dem Kredit-Abkommen müsse in der Schwebe bleiben, da vorweg mit den Alliierten hierüber gesprochen werden soll. Das Kabinett ist mit diesem Verfahren einverstanden 20.

Fußnoten

19

Die jugoslawische Regierung war mit den aus dem Zusatzabkommen zum Handelsvertrag vom 1. Nov. 1950 (Kreditabkommen) entstandenen Zahlungsverpflichtungen in Verzug geraten und hatte die Bundesregierung um eine Erhöhung ihrer Kreditmarge (Swing) gebeten (vgl. 193. Sitzung am 18. Dez. 1951 TOP E). Die für 1952 fälligen Verbindlichkeiten Jugoslawiens beliefen sich auf etwa 26 Millionen Dollar (B 102/58109).

20

Die Alliierten unterstützten die jugoslawischen Wünsche nach Zahlungserleichterungen. Am 11. Juni 1952 konnte ein Waren- und Zahlungsabkommen mit Jugoslawien (BAnz Nr. 169 vom 1. Sept. 1952) abgeschlossen werden, das die jugoslawischen Verpflichtungen in den Jahren 1952 und 1953 in der Weise überbrückte, daß das Kreditabkommen um 9 Millionen Dollar aufgestockt und die für den Zahlungsverkehr mit Jugoslawien gewährte Kreditmarge von 7,5 auf 17 Millionen Dollar erhöht wurde (siehe dazu B 102/6465, 58109-58110, B 136/7865 und AA II 304-06/39 Bd. 1 und 2.

Extras (Fußzeile):