2.63.5 (k1952k): 5. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

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5. Personalien

Den Personalvorschlägen gemäß den Anlagen zur Tagesordnung wird zugestimmt 40. Abgeordneter Blank gibt zur Einstufung von Generalleutnant a. D. Heusinger und Generalleutnant a. D. Dr. Speidel die Erklärung ab, daß daraus keinerlei Berufungen für künftige, gegebenenfalls mit ehemaligen Offizieren im Generalsrang, abzuschließende Dienstverträge hergeleitet werden.

Außerhalb der Tagesordnung

[Es folgen TOP A bis C dieser Sitzung.]

Fußnoten

40

Die Anlagen enthielten an Stellenbesetzungsvorschlägen: im AA ein Botschaftsrat; im BMP ein Ministerialrat; im BMM ein Regierungsrat als Ministerialbürodirektor; im Bereich des BMJ ein Oberstaatsanwalt bei der Bundesanwaltschaft beim Bundesgerichtshof; im Bundeskanzleramt - Dienststelle Blank - drei übertarifliche Angestellte (Generalleutnant a. D. Dr. Hans Speidel, Generalleutnant a. D. Adolf Heusinger und Oberst i. G. Bogislav von Bonin).

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