2.81.8 (k1952k): 10. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 5. 1952Das erste Kabinett Adenauer vor dem Palais SchaumburgPortrait Jakob KaiserFranz Böhm (nicht im Bild Nahum Goldmann und Moshe Sharett)Adenauer, Acheson und Schuman

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10. Personalien

Den Ernennungsvorschlägen Nr. 2 und 3 der Anlage zur Tagesordnung wird zugestimmt 27, eine Entscheidung über den Ernennungsvorschlag Nr. 1 dagegen nicht getroffen 28.

Die Punkte 4 (Bundesrundfunkgesetz 29) und 5 (Deckungsmittel zur Bedienung der Forderungen Israels usw., Ergänzungsvorschläge zum Nachtragshaushaltsgesetz 1952 und Gesetzentwurf über die Verwaltung des ERP-Sondervermögens 30) werden aus Zeitmangel nicht behandelt.

Außerhalb der Tagesordnung

[Es folgen TOP A und B dieser Sitzung.]

Fußnoten

27

Nr. 2 und 3 der Anlage enthalten die Vorschläge, Georg Vogel zum Ministerialdirigenten im BMM und Günther Bergemann zum Staatssekretär im BMV zu ernennen. - Vgl. 258. Sitzung am 14. Nov. 1952 TOP 9. Siehe auch Mitteilung des BPA Nr. 1134/52 vom 21. Nov. 1952.

28

Nr. 1 der Anlage enthält den Vorschlag des AA, Theophil Kaufmann zum Generalkonsul in Basel zu ernennen. - Vorlage des AA vom 29. Okt. 1952 in B 134/3359. - Fortgang 277. Sitzung am 24. Febr. 1953 TOP 4.

29

Siehe 264. Sitzung am 9. Dez. 1952 TOP 1.

30

Siehe 262. Sitzung am 27. Nov. 1952 TOP 2.

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