2.1.12 (k1955k): 5. Prägung einer Gedenkmünze zu 5 DM zum 150. Todestag Friedrich von Schillers am 9. Mai 1955, BMF

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5. Prägung einer Gedenkmünze zu 5 DM zum 150. Todestag Friedrich von Schillers am 9. Mai 1955, BMF

Staatssekretär Hartmann teilt dem Kabinett mit, daß der Bundesminister der Finanzen sich für den Entwurf 1 ausgesprochen habe 60. Das Kabinett stimmt der Ausgabe der Gedenkmünze aufgrund des Entwurfs 1 zu 61. In diesem Zusammenhang regt der Bundesminister für besondere Aufgaben Dr. Schäfer an, den bei der Ausgabe der Gedenkmünze entstehenden Münzgewinn 62 zur Gewährung von Unterstützungen an ältere Schriftsteller und Künstler zu verwenden. Staatssekretär Hartmann hat grundsätzliche haushaltsrechtliche Bedenken, den Münzgewinn zweckzubinden. Er ist der Meinung, daß man für Notstände der erwähnten Art den beim Bundespräsidenten gebildeten Fonds verwenden sollte. Wenn dieser Fonds nicht ausreiche, sollte man eine Erhöhung desselben erwägen. Zu einer Erörterung hierüber sei er bereit 63.

Fußnoten

60

Mit Vorlage vom 31. Dez. 1954 (B 126/12053 und B 136/1196) hatte der BMF gemäß Gesetz über die Ausprägung von Scheidemünzen vom 8. Juli 1950 (BGBl. 323. - Vgl. dazu 45. Sitzung am 14. Febr. 1950 TOP 1, Kabinettsprotokolle Bd. 2, S. 203) um Zustimmung zur Ausgabe von 200 000 Stück Gedenkmünzen im Gesamtnennwert von 1 Mio. DM gebeten. Da nach diesem Gesetz die Bundesregierung auch über die Gestaltung der Münzen zu bestimmen hatte, waren vom BMF seiner Vorlage drei Entwürfe und einige Abbildungen beigefügt worden. Entwurf 1 enthielt die Darstellung einer Schillerbüste von Prof. Alfons Feuerle (Schwäbisch-Gmünd). Diesem Entwurf hatte auch der Kulturpolitische Ausschuß des BT am 10. Nov. 1954 den Vorzug gegeben (Sitzungsprotokoll in B 126/12053).

61

Bulletin vom 22. Jan. 1955, S. 127. - Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 5 Deutschen Mark vom 26. April 1955 (BGBl. I 212).

62

Der Münzgewinn sollte nach Angaben des BMF etwa 800 000 DM betragen (Vermerk vom 27. Jan. 1955 in B 126/12053).

63

Aufzeichnung Hartmanns vom 19. Jan. 1955 (ebenda). - Der BMF bemerkte in einem Schreiben an den Chef des Bundespräsidialamtes vom 3. Febr. 1955, daß nach § 12 des Gesetzes vom 8. Juli 1950 der bei der Münzprägung anfallende Gewinn zur Finanzierung des Wohnungsbaues zu verwenden sei und somit eine „anderweitige Verwendung leider rechtlich nicht zulässig" sei. In einem weiteren Schreiben vom 19. April 1955 teilte der BMF dann dem Bundespräsidialamt mit, er habe den Haushaltsansatz 1955 beim Einzelplan 06 (BMI) Kapitel 0602 (Allgemeine Bewilligungen) Titel 637 (Zur Förderung der kulturellen und wissenschaftlichen Bestrebungen, soweit es sich um eine repräsentative Vertretung des Bundes oder um die Wahrung von Belangen gesamtdeutscher oder nationaler Belange handelt) um 800 000 DM auf den Gesamtbetrag von 1,5 Mio. DM erhöht (ebenda). - Vgl. auch 78. Sitzung am 30. März 1955 TOP 5 (Gedenkmünze Markgraf Ludwig von Baden).

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