2.12.8 (k1955k): 3. Aufhebung der Zuckersteuer, BMF

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 8. 1955Theodor Heuss und Franz-Josef StraußBundestagspräsident Eugen Gerstenmaier vereidigt Hans-Joachim von MerkatzPlakat: Wir wollen ein ehrliches Europa. CDU SaarBundesverteidigungsminister Blank, die Generäle Adolf Heusinger und Hans Speidel

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Aufhebung der Zuckersteuer, BMF

Der Bundesminister der Finanzen begründet seinen Antrag und bittet die Kabinettsmitglieder, im Sinne seines Antrages auf ihre Fraktionen einzuwirken 24. Das Kabinett beschließt antragsgemäß.

Fußnoten

24

Vorlage des BMF vom 23. Febr. 1955 in B 126/11027 und B 136/7260. - Schäffer hatte beantragt, den am 11. Juni 1954 von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Zuckersteuer (BT-Drs. Nr. 578) abzulehnen, weil durch den Fortfall dieser Verbrauchssteuer ein Ausfall von 375 Mio. DM für den Bundeshaushalt entstehen würde. - Fortgang 100. Sitzung (Fortsetzung) am 15. Okt. 1955 TOP C (Konjunkturpolitisches Programm).

Extras (Fußzeile):