2.18.11 (k1955k): 8. Zuständigkeitsabgrenzung AA / BM des Innern, AA

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 8. 1955Theodor Heuss und Franz-Josef StraußBundestagspräsident Eugen Gerstenmaier vereidigt Hans-Joachim von MerkatzPlakat: Wir wollen ein ehrliches Europa. CDU SaarBundesverteidigungsminister Blank, die Generäle Adolf Heusinger und Hans Speidel

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

8. Zuständigkeitsabgrenzung AA / BM des Innern, AA

Die Beratung dieses Punktes wird bis auf weiteres zurückgestellt. Es werden noch unmittelbare Aussprachen zwischen dem Bundeskanzler und dem Bundesminister des Innern in Aussicht genommen 78.

Fußnoten

78

In der Vorlage vom 29. März 1955 hatte das AA die Übertragung folgender, bisher vom BMI wahrgenommener Zuständigkeiten an das AA beantragt: 1) Deutsche wissenschaftliche Institute im Ausland, 2) internationale wissenschaftliche Kongresse in Deutschland, 3) Reisen ausländischer Gelehrter nach Deutschland, 4) Unterstützung deutscher habilitierter Hochschulassistenten im Ausland und ausländischer in Deutschland, 5) Hochschullehreraustausch, 6) Studien- und Informationsreisen deutscher Wissenschaftler ins Ausland, 7) Förderung studentischer Austauscharbeit und 8) Beteiligung der Bundesrepublik und deutscher wissenschaftlicher Stellen bei internationalen Organisationen. - Mit Vorlage vom 18. April 1955 hatte der BMI dazu Stellung genommen und die Ablehnung der Vorlage des AA beantragt. Die Angelegenheit wurde auch auf die Tagesordnung der 80. Sitzung am 4. Mai 1955 TOP J, der 81. Sitzung am 13. Mai 1955 TOP 1 und der 84. Sitzung am 2. Juni 1955 TOP 6 gesetzt, aber niemals verhandelt. Ein Fortgang in der zweiten Legislaturperiode konnte nicht ermittelt werden. Am 1. April 1960 trat eine weitgehende Zuständigkeitsabgrenzung zwischen AA und BMI in Kraft. (B 106/1058, B 136/4652, AA B 2/216). Die Frage der Ressortzugehörigkeit des Deutschen Archäologischen Instituts blieb jedoch strittig und wurde am 26. Febr. 1971 mit dessen Übergang in den Geschäftsbereich des AA gelöst.

Extras (Fußzeile):