2.36.7 (k1955k): C. Empfang von Oberst Sémon bei Bundesministern

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 8. 1955Theodor Heuss und Franz-Josef StraußBundestagspräsident Eugen Gerstenmaier vereidigt Hans-Joachim von MerkatzPlakat: Wir wollen ein ehrliches Europa. CDU SaarBundesverteidigungsminister Blank, die Generäle Adolf Heusinger und Hans Speidel

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[C. Empfang von Oberst Sémon bei Bundesministern]

Staatssekretär Dr. Sauerborn teilt dem Kabinett mit, daß Oberst Sémon 20 in seiner Eigenschaft als Vertreter des französischen Militärkommandos in Paris auch bei ihm vorstellig geworden sei mit der Bitte, zu einer Aussprache empfangen zu werden. Dieser Empfang habe noch nicht stattgefunden. Vielmehr habe er durch Rückfrage zunächst festgestellt, daß Oberst Sémon von einigen der Bundesminister empfangen worden sei, während andere Bundesminister dies abgelehnt hätten. Im Hinblick auf den grundsätzlichen Charakter dieser Protokollfrage legt er dem Kabinett die Frage vor, wie er sich in diesem Falle verhalten solle. Er sei der Meinung, daß das Auswärtige Amt hierfür eine grundsätzliche Sprachregelung finden müsse. Die Bundesminister für Justiz und für das Post- und Fernmeldewesen teilen mit, daß sie Oberst S. zwar empfangen hätten, daß es sich hierbei aber lediglich um einen Höflichkeitsbesuch gehandelt habe. Die Fachgespräche seien von ihren Referenten geführt worden. Der Vizekanzler greift die Anregung von Staatssekretär Sauerborn auf. Auch er hat Bedenken, daß durch die Einschaltung von Bundesministern auf dieser Ebene die Ministerstellung abgewertet werden könnte. Er bittet daher Ministerialdirektor Dr. Löns, diese Frage im Auswärtigen Amt einer grundsätzlichen Entscheidung zuzuführen 21.

Fußnoten

20

Biographische Angaben nicht ermittelt.

21

Unterlagen hierzu nicht ermittelt.

Extras (Fußzeile):