2.55.1 (k1955k): A. Einweihung des Kriegerdenkmals in Tobruk

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 8. 1955Theodor Heuss und Franz-Josef StraußBundestagspräsident Eugen Gerstenmaier vereidigt Hans-Joachim von MerkatzPlakat: Wir wollen ein ehrliches Europa. CDU SaarBundesverteidigungsminister Blank, die Generäle Adolf Heusinger und Hans Speidel

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[A. Einweihung des Kriegerdenkmals in Tobruk]

Der Vizekanzler teilt dem Kabinett mit, daß der Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesrates angeregt habe, die Bundesregierung möge sich bei der Einweihungsfeier für das Gefallenenehrenmal in Tobruk durch einen Bundesminister vertreten lassen. Der Vizekanzler bemerkt ergänzend, daß das Kabinett sich mit dieser Frage bereits befaßt und beschlossen habe, den Vizepräsidenten des Bundestages Dr. Schneider zu bitten, die Grüße der Bundesregierung bei dieser Feier zu überbringen 2. Vizepräsident Dr. Schneider habe sich hierzu bereiterklärt. Der Bundesminister für Verkehr macht dem Presse- und Informationsamt den Vorwurf, es habe die Presse nicht genügend informiert, daß Vizepräsident Dr. Schneider es übernommen habe, für die Bundesregierung zu sprechen 3. Wäre dies in der Öffentlichkeit bekannt geworden, so wäre keine Beunruhigung entstanden. Nunmehr jedoch wäre es zu überlegen, ob die Bundesregierung nicht doch einen besonderen Vertreter entsenden sollte. Staatssekretär Dr. Rust teilt mit, daß das Bundesministerium für Verteidigung beabsichtige, einen Offizier zur Teilnahme zu entsenden. Wenn es jedoch vom Kabinett gewünscht würde, könnte ein Offizier in besonders hohem Range diese Aufgabe übernehmen. Der Bundesminister des Innern sieht keinen Anlaß, von dem Kabinettsbeschluß vom 26.10.1955, den Vizepräsidenten Dr. Schneider mit der Vertretung der Bundesregierung zu beauftragen, abzugehen. Das Kabinett schließt sich diesem Standpunkt an und will es bei der beschlossenen Regelung belassen 4.

Fußnoten

2

Vgl. 103. Sitzung am 26. Okt. 1955 TOP C.

3

Dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. war von der Bundesregierung nur mitgeteilt worden, daß sie bei der Einweihung des Denkmals offiziell durch den Geschäftsträger in Tripolis vertreten sein werde. Siehe FAZ vom 27. Okt. 1955 („Deutscher Vertreter nach Tobruk").

4

Fortgang Sondersitzung am 14. Nov. 1955 TOP A.

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