2.16.11 (k1960k): 2. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD betr. deutsch-spanische Beziehungen - Drucksache 1663, AA

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 13. 1960Flugblatt des BeamtenbundesAm 16. August 1960 werden in Berlin neue Warenlisten und Vereinbarungen für den innerdeutschen Handel unterzeichnet Broschüre zur LebensmittelbevorratungSchreiben Adenauers betr. Salzgitter-Konzern

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

2. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD betr. deutsch-spanische Beziehungen - Drucksache 1663, AA

Der Bundesminister für Verteidigung teilt mit, daß der Bundesminister des Auswärtigen seinem Vorschlag grundsätzlich zugestimmt habe mit der Maßgabe, daß gewisse kleinere Änderungen noch vorbehalten werden. Das Kabinett nimmt Kenntnis 32.

Fußnoten

32

Siehe 97. Sitzung am 24. Febr. 1960 TOP C. - Vorlage des AA vom 4. April 1960 in AA B 130, Bd. 372, und B 136/137a. - Die SPD hatte sich in der Großen Anfrage (BT-Drs. 1663) nach den Verhandlungen der Bundesregierung über die Errichtung von Nachschub- und Übungseinrichtungen für die Bundeswehr in Spanien erkundigt und auf die Widersprüche durch die Nichtanerkennung der DDR einerseits und durch die Verhandlungen mit einem diktatorischen Regime andererseits hingewiesen, welche nach Ansicht der SPD die Position der Bundesregierung auf der bevorstehenden Gipfelkonferenz gefährden könnten. - Die Vorlage des AA vom 4. April enthielt den Entwurf einer Rede, mit der die Anfrage beantwortet werden sollte. Sie wurde auf der 108. Sitzung des Bundestages am 6. April 1960 durch von Brentano vorgetragen. Vgl. dazu Stenographische Berichte, Bd. 45, S. 5896-5899.

Extras (Fußzeile):