2.31.3 (k1960k): C. Zweites Fernsehprogramm

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 13. 1960Flugblatt des BeamtenbundesAm 16. August 1960 werden in Berlin neue Warenlisten und Vereinbarungen für den innerdeutschen Handel unterzeichnet Broschüre zur LebensmittelbevorratungSchreiben Adenauers betr. Salzgitter-Konzern

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[C.] Zweites Fernsehprogramm

Der Bundeskanzler teilt mit, daß in der nächsten Woche eine Besprechung mit den Ministerpräsidenten der Länder über das Zweite Fernsehprogramm stattfinden werde. Dieses Gespräch werde den Schlußstrich unter die Diskussion ziehen. Einige Länder mit Regierungen der Oppositionsparteien wollten jetzt ein drittes und viertes Programm durch die Rundfunkanstalten der Länder ausstrahlen lassen. Nach einem Bericht der Kölnischen Rundschau verhandele der Intendant des Westdeutschen Rundfunks angeblich schon mit der deutschen Bundespost wegen einer Lizenz. Hieran schließt sich eine längere Diskussion, an der sich der Bundeskanzler, der Bundesminister des Innern und Staatssekretär Prof. Dr. Herz beteiligen. Der Bundeskanzler bittet, allen Kabinettsmitgliedern eine schriftliche Übersicht über die Rechtslage zu geben. Staatssekretär Prof. Dr. Herz teilt mit, daß eine solche Übersicht in Vorbereitung sei 10. Das Kabinett nimmt Kenntnis. Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Bundeskanzler, die Ministerpräsidenten der Länder für Donnerstag nachmittag zu einem Gespräch einzuladen. Das Kabinett ist einverstanden 11.

Fußnoten

10

Siehe 116. Sitzung am 27. Juli 1960 TOP A. - Vgl. die vom Bundeskanzleramt erstellte Übersicht über die Rechtslage für den Rundfunk und das Fernsehen nach dem bestehenden Landesrecht vom 12. Aug. 1960 in B 136/2008.

11

Nach mehrmaligen Verschiebungen wurde als Termin für das Treffen schließlich der 22. Aug. 1960 festgesetzt. Von den Ministerpräsidenten erschienen nur von Hassel und Röder (vgl. das Protokoll der Sitzung des CDU-Bundesvorstandes am 23. Aug. 1960 in: CDU-Bundesvorstand 1957-1961, S. 748). - Fortgang 118. Sitzung am 24. Aug. 1960 TOP 7.

Extras (Fußzeile):