1.8 (k1963k): Kanzlerwechsel

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 5). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 16. 1963Schreiben Adenauers zur Anwesenheit in KabinettssitzungenDas Kabinett Erhard bei Bundespräsident Lübke am 17. Oktober 1963Hans Krüger, Bundesminister für Vertriebene, Flüchtlinge und KriegsgeschädigteDDR-Propaganda gegen die Strafrechtsreform

Extras:

 

Text

Kanzlerwechsel

Am 15. Oktober 1963 endete die „Ära Adenauer" mit der Verabschiedung des ersten Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag. Mit seiner Rücktrittserklärung, die er wenige Tage zuvor Bundespräsident Lübke übergeben hatte, entsprach er einer Zusage an den Koalitionspartner FDP nach der Bundestagswahl im Herbst 1961, die er aber erst unter dem Druck der „Spiegel"-Affäre ein gutes Jahr später hatte konkretisieren müssen. Die endgültige Entscheidung über seinen Nachfolger als Regierungschef war in Beratungen der CDU/CSU-Fraktion am 22. und 23. April 1963 gefallen. Nach dem deutlichen Votum der Fraktion für Ludwig Erhard, das nicht ohne heftige Diskussionen zustande kam, überwogen tags darauf in der Kabinettssitzung versöhnliche Töne. Adenauer erklärte, er sei Demokrat genug, die Mehrheitsentscheidung zu akzeptieren, und wolle dies nicht schmollend tun, sondern seinem Nachfolger bereitwillig seine Erfahrungen weitergeben. Erhard wiederum versicherte den Bundeskanzler seiner absoluten Loyalität für dessen verbleibende Amtszeit. Das Kabinett quittierte dieses Ergebnis im langjährigen „Kampf um das Kanzleramt" mit erleichtertem Beifall 201.

Der Entlassung Adenauers folgte einen Tag später die Wahl, Ernennung und Vereidigung Ludwig Erhards sowie am 17. Oktober 1963 die Vereidigung des neuen Kabinetts. Diesem gehörten nunmehr der FDP-Vorsitzende Erich Mende als Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen und gleichzeitig Stellvertreter des Bundeskanzlers an, ferner Kurt Schmücker (CDU) als Erhards Nachfolger im Bundeswirtschaftsministerium und Hans Krüger (CDU) als Bundesminister für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte. Ausscheiden mussten Rainer Barzel (CDU) als gesamtdeutscher und Wolfgang Mischnick (FDP) als Vertriebenenminister 202. Der Amtswechsel führte auch zu personellen Veränderungen im Bundeskanzleramt. Der mit Adenauer ausscheidende Staatssekretär Hans Globke wurde durch den langjährigen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Ludger Westrick ersetzt, während Dankmar Seibt, Erhards Persönlicher Referent im Bundeswirtschaftsministerium, von Josef Selbach die Funktion des Persönlichen Referenten übernahm und Karl Hohmann, im Bundeswirtschaftsministerium verantwortlich für die Öffentlichkeits- und Pressearbeit, zum Leiter des Kanzlerbüros bestellt wurde.

Über den eigentlichen Amtswechsel ging das Protokoll hinweg. Die letzten Auslandsbesuche Adenauers in Italien und im Vatikan sowie beim französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle wurden routinemäßig abgehandelt 203. An das Ausscheiden Adenauers aus dem Kabinett erinnerte lediglich ein Auftrag des neuen Bundeskanzlers an Bundesminister Lenz, für ein geeignetes Abschiedsgeschenk zu sorgen 204. In der anschließenden kurzen Ansprache mahnte Erhard eine gute, „kräfteschonende" Zusammenarbeit im Kabinett an und begrüßte die neuen Minister in der Kabinettsrunde, während das Kabinett die Sacharbeit mit der Erörterung der Regierungserklärung aufnahm, eine Gelegenheit, die Erhard dazu wahrnahm, seinem Kabinett die Kontinuität der bisherigen Regierungsarbeit zu versichern 205.

Ulrich Enders

Christoph Seemann

Extras (Fußzeile):