2.25.8 (k1963k): 1. Personalien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 16. 1963Schreiben Adenauers zur Anwesenheit in KabinettssitzungenDas Kabinett Erhard bei Bundespräsident Lübke am 17. Oktober 1963Hans Krüger, Bundesminister für Vertriebene, Flüchtlinge und KriegsgeschädigteDDR-Propaganda gegen die Strafrechtsreform

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Personalien

Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis von den Ernennungsvorschlägen gemäß Anlagen 1, 2 und 3 zu Punkt 1 der T.O. sowie dem Nachtrag hierzu 13.

Fußnoten

13

Gemäß Anlage 1 sollten ernannt werden Dipl.-Ing. Helmut Bornemann zum Staatssekretär im BMP, je vier Ministerialräte im BMF und im BMA, ein Ministerialrat im BML und ein Leitender Regierungsdirektor im Bundesnachrichtendienst, des weiteren ein Oberst im Bundesgrenzschutz sowie im AA Dr. Walter Reichhold zum Botschafter und Dr. Otto Soltmann zum Generalkonsul. Im Nachtrag hatte der Staatssekretär im Bundeskanzleramt die Ernennung des Legationsrats Erster Klasse Dr. Horst Osterheld zum Ministerialdirigenten vorgeschlagen. Anlage 2 enthielt den Vorschlag des BMJ, den Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof Rudolf Schumacher zum Bundesanwalt zu ernennen, Anlage 3 den Vorschlag des AA, das Amt eines Botschafters in Bagdad an Herrn Dr. Hans Schmidt-Horix unter gleichzeitiger Einweisung in die Planstelle der Besoldungsgruppe B 5 zu übertragen (siehe dazu 74. Sitzung am 2. Mai 1963 TOP 2). - Die Amtseinführung Bornemanns als Staatssekretär im BMP erfolgte am 21. Juni 1963 (vgl. Bulletin Nr. 111 vom 28. Juni 1963, S. 1000).

Extras (Fußzeile):