2.46.5 (k1963k): 3. Große Anfrage der Fraktion der SPD über auswärtige Kulturpolitik, AA

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3. Große Anfrage der Fraktion der SPD über auswärtige Kulturpolitik, AA

Das Kabinett stimmt der vom Bundesminister des Auswärtigen vorgeschlagenen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD zu 8. Im Zusammenhang mit der Erörterung einiger Formulierungen, an der sich die Bundesminister der Justiz, für Angelegenheiten des Bundesrates und der Länder und für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte beteiligen, will sich der Bundesminister für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte mit dem Bundesminister des Auswärtigen nochmals in Verbindung setzen 9.

Fußnoten

8

Vorlage des AA vom 14. Nov. 1963 in B 136/833. - In ihrer Großen Anfrage vom 12. Juni 1963 (BT-Drs. IV/1315) hatte die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung um Auskunft über ihre Konzeption zur Kulturpolitik im Ausland, über die Beiträge der Bundesrepublik zu deutschen und internationalen Kulturinstitutionen, zur Förderung der Auslandsschulen und zur internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Hochschulwesens sowie über die Organisation der Kulturarbeit im Auswärtigen Amt gebeten.

9

In seiner Antwort hatte das AA auf die wachsende Bedeutung der Kulturpolitik im Ausland hingewiesen, die sich auch auf der Ausgabenseite niedergeschlagen habe. So sei der Etat hierfür in den Jahren von 1952 bis 1963 von 2,8 Millionen DM auf 165 Millionen DM gestiegen und habe damit das Niveau von Großbritannien und Frankreich erreicht. Das AA wies allerdings auch auf die Grenzen der Kulturarbeit hin, die ihr die Kulturhoheit der Länder setze. - Zur Beantwortung der Großen Anfrage durch Schröder am 11. Dez. 1963 vgl. Stenographische Berichte, Bd. 54, S. 4724-4747.

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