2.54.1 (k1963k): 1. Amerikabesuch

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 16. 1963Schreiben Adenauers zur Anwesenheit in KabinettssitzungenDas Kabinett Erhard bei Bundespräsident Lübke am 17. Oktober 1963Hans Krüger, Bundesminister für Vertriebene, Flüchtlinge und KriegsgeschädigteDDR-Propaganda gegen die Strafrechtsreform

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1. Amerikabesuch

Der Bundeskanzler gibt einen umfassenden Überblick über die mit dem amerikanischen Präsidenten geführten Gespräche und die wichtigsten der in diesen behandelten politischen, militärischen und wirtschaftlichen Probleme 1. Er beurteilt zusammenfassend das Ergebnis seines Besuches in den USA 2. Der Stellvertreter des Bundeskanzlers und Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen dankt dem Bundeskanzler und den Herren der Delegation für ihren Einsatz anläßlich des Besuches des Präsidenten der USA. In der Diskussion zu den Ausführungen des Bundeskanzlers stellen die Abgeordneten Dr. Deist, von Kühlmann-Stumm und der Bundesminister für Verkehr bestimmte Fragen, die der Bundeskanzler beantwortet.

Fußnoten

1

Vom 27. bis 30. Dez. 1963 hatte Erhard die USA besucht und war mit Johnson zu mehreren Gesprächen, an denen zeitweise auch Schröder und Rusk teilgenommen hatten, zusammengetroffen. Nach dem Pressekommuniqué vom 29. Dez. 1963 konnte in allen angesprochenen Themen Übereinstimmung erzielt werden. Vgl. dazu das Bulletin Nr. 1 vom 3. Jan. 1964, S. 5 f., Unterlagen zur Vorbereitung und Durchführung der Reise in B 136/2059. - Im Zentrum der Gespräche hatten das Ost-West-Verhältnis, die Deutschland- und Berlinpolitik, Fragen des NATO-Bündnisses und die bündnispolitische Orientierung der Bundesrepublik sowie deren Verhältnis zu Frankreich gestanden. Ferner hatte Johnson zu verstehen gegeben, dass er von der Bundesregierung die Einhaltung der in dem Abkommen vom 1. Aug. 1963 vereinbarten Zahlungsverpflichtungen zur Stützung der Devisenbilanz der USA erwarte. Zu den Gesprächen am 28. und 29. Dez. 1963 vgl. die Aufzeichnungen des AA in AAPD 1963, S. 1672-1712, und FRUS, Berlin Crisis 1962-1963, S. 653-882, dazu die Informationsmappe u. a. in AA B 130, Bd. 8476, weitere Besprechungsunterlagen in AA B 130, Bd. 3940, vgl. ferner Hentschel, Erhard, S. 456-463.

2

Zur positiven Beurteilung des Besuchs vgl. auch den Runderlass von Carstens vom 30. Dez. 1963 in AAPD 1963, S. 1712 f.

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