2.33.3 (k1966k): 3. Personalien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 19. 1966Mende besichtigt die Berliner MauerMünchen wird Austragungsort für die Olympischen Spiele 1972Die Autobahnbrücke über die Saale wird für den Verkehr freigegebenCDU/CSU und SPD nehmen Koalitionsverhandlungen auf

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Personalvorschlägen der Anlagen 1 und 2 und des Nachtrags zu Anlage 1 zu Punkt 3) der T.O. zustimmend Kenntnis 33.

Bundesminister von Hassel berichtet dann eingehend über die Vorgeschichte und die Umstände, die zum Ausscheiden der Generale Panitzki und Trettner, die inzwischen in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden sind, geführt haben 34. Gleichzeitig unterrichtet er das Kabinett über die Ernennung des Generalleutnants de Maizière zum Generalinspekteur der Bundeswehr und zum General und des Generalmajors Moll zum Inspekteur des Heeres und zum Generalleutnant 35.

Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis.

Fußnoten

33

Laut Anlage 1 sollten ernannt werden im AA Dr. Hans Ruete zum Ministerialdirektor und Dr. Ulrich Sahm zum Gesandten, auf Vorschlag des BMI Detlev von Platen zum Brigadegeneral im BGS, im BMF und im BML je ein Ministerialrat sowie im BMA ein Ministerialdirigent, auf Vorschlag des BMVtg Rudolf Hagemann, Gerhard Langguth, Vico von Rieben und Joachim von Seydlitz-Kurzbach zu Brigadegenerälen, Dr. Ing. Werner Bartram, Gustav Fenselau und Karl-Heinz Kurzak zu Direktoren beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, zudem zwei Ministerialräte und vier Oberste, auf Vorschlag des BMV ein Direktor bei der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn, ein Ministerialdirigent und zwei Ministerialräte, im BMwF ein Ministerialrat sowie im Bereich des BMGes zwei Direktoren und Professoren beim Bundesgesundheitsamt. Gemäß Anlage 2 sollte jeweils der Eintritt in den Ruhestand hinausgeschoben werden auf Vorschlag des BMI für einen Ersten Direktor und Professor beim Deutschen Archäologischen Institut bis zum 1. Okt. 1967 und im BMVtg für einen Regierungsdirektor bis zum 31. Aug. 1967. Im Nachtrag zur Anlage 1 war die Ernennung je eines Ministerialrates im Bundeskanzleramt, im BMVtg und im BMVt vorgeschlagen sowie von zwei bzw. sechs Ministerialräten im BMJ bzw. im BMWo.

34

Anlass für das Entlassungsgesuch des Inspekteurs der Luftwaffe General Werner Panitzki am 12. Aug. 1966 waren die seit 1965 bekannten, jedoch nicht behobenen, Sicherheitsmängel beim Militärflugzeug „Starfighter", die zu vermehrten Todesfällen geführt hatten (vgl. 20. Sitzung am 25. März 1966 TOP B). Am folgenden Tag hatte der Generalinspekteur der Bundeswehr Heinrich Trettner seinen Antrag auf Entlassung offiziell begründet mit möglichen Folgen des Erlasses über das Koalitionsrecht der Soldaten und der gewerkschaftlichen Betätigung in den Kasernen, des sogenannten Gewerkschaftserlasses, vom 1. Aug. 1966 (Unterlagen in B 136/6590). Zum Rücktritt von Panitzki und Trettner Unterlagen in BW 1/101507 und B 136/6835.

35

Siehe 128. Sitzung am 24. Juni 1964 TOP D (Kabinettsprotokolle 1964, S. 341 f.). - Vgl. die Erklärung des BMVtg in Bulletin Nr. 112 vom 26. Aug. 1966, S. 885.

Extras (Fußzeile):