2.15.3 (k1967k): 1. Personalien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 20. 1967US-Präsident Johnson empfängt Bundeskanzler Kiesinger zum GesprächBundesaußenminister Brandt und der rumänische Außenminister Manescu vereinbaren die Aufnahme diplomatischer BeziehungenDemonstrationen in Berlin anlässlich des SchahbesuchsCarlo Schmid warnt angesichts der Studentenunruhen vor einem "Staatsverfall"

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[1. Personalien]

Das Kabinett nimmt von den Ernennungs- und Personalvorschlägen gemäß den Anlagen 1 und 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 5

Fußnoten

5

Der Protokolltext zu diesem TOP wurde nachträglich ergänzt gemäß Berichtigungsvermerk des Bundeskanzleramts vom 21. Aug. 1967 in B 136/36149. - Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im Geschäftsbereich des BMJ Dr. Erwin Rejewski zum Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof, im Geschäftsbereich des BMA Dr. Herbert Langkeit zum Senatspräsidenten beim Bundessozialgericht, im BML ein Ministerialdirigent und im BMVtg ein Ministerialrat und zwei Oberste. In Anlage 2 wurde die Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand für einen Regierungsrat im BMF bis zum 31. Dez. 1967 vorgeschlagen. Darüber hinaus sollten im Geschäftsbereich des BMA Wilhelm Wendel und Günther Schroeder-Printzen zu Bundesrichtern beim Bundesarbeitsgericht ernannt werden.

Extras (Fußzeile):