2.31.2 (k1967k): 1. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 20. 1967US-Präsident Johnson empfängt Bundeskanzler Kiesinger zum GesprächBundesaußenminister Brandt und der rumänische Außenminister Manescu vereinbaren die Aufnahme diplomatischer BeziehungenDemonstrationen in Berlin anlässlich des SchahbesuchsCarlo Schmid warnt angesichts der Studentenunruhen vor einem "Staatsverfall"

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1. Personalien

Das Kabinett nimmt von der Anlage 1 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. Zu dem Ernennungsvorschlag Anlage 1 zu Punkt 1 macht Ministerialdirektor Einsiedler (BPr) im Auftrage des nicht mehr anwesenden Staatssekretärs Gumbel Ausführungen. Hierzu nehmen der Bundeskanzler und Bundesminister Prof. Dr. Schmid Stellung. Ministerialdirektor Einsiedler (BPr) ergänzt seine Ausführungen. Daraufhin wird eine Entscheidung bis zur nächsten Sitzung des Kabinetts zurückgestellt. 13

Fußnoten

13

Ernannt werden sollten im Bundeskanzleramt ein Ministerialrat, im Bundesnachrichtendienst ein Erster Direktor und zwei Direktoren, im AA ein Botschaftsrat Erster Klasse, im Bereich des BMI ein Erster Direktor und Professor beim Deutschen Archäologischen Institut und im Bereich des BMWi ein Leitender Direktor und Professor bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt. Vorgeschlagen wurde weiterhin die Ernennung eines Direktors und Professors im Bereich des BML und eines Ministerialrates im BMwF. Darüber hinaus sollte Dr. Friedrich Stiller zum Präsidenten einer Bundesbahndirektion ernannt werden. - Die Zurückstellung betraf den Vorschlag des BMI. Fortgang hierzu 89. Sitzung am 26. Juli 1967 TOP 1.

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