2.35.11 (k1967k): E. Verhaftung von Bundesbürgern in den Ostblockländern

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 20. 1967US-Präsident Johnson empfängt Bundeskanzler Kiesinger zum GesprächBundesaußenminister Brandt und der rumänische Außenminister Manescu vereinbaren die Aufnahme diplomatischer BeziehungenDemonstrationen in Berlin anlässlich des SchahbesuchsCarlo Schmid warnt angesichts der Studentenunruhen vor einem "Staatsverfall"

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[E.] Verhaftung von Bundesbürgern in den Ostblockländern

Bundesminister Brandt spricht das Problem der Verhaftung von Bundesbürgern im Ostblock an. Die Stellungnahmen der Bundesregierung hätten zu einer Versachlichung des Themas geführt. Zu einer Dramatisierung der Vorgänge sei nach Analysen des Auswärtigen Amtes kein Grund vorhanden. Bundesminister Brandt geht hierbei auch auf die Interessenlage der Länder des Ostblocks ein. Die Bundesminister Prof. Dr. Schmid und Wehner ergänzen diese Ausführungen. 13

Fußnoten

13

Siehe 152. Sitzung am 10. Febr. 1965 TOP C (Kabinettsprotokolle 1965, S. 103). - In der Bundespressekonferenz am 18. Aug. 1967 (B 145 I F/197: Fiche 498) hatte die Bundesregierung die ihr bekannten aktuellen Fälle der in osteuropäischen Staaten inhaftierten Bürger der Bundesrepublik auf 56 beziffert und darüber hinaus vor den bei Einreisen in die DDR für bestimmte, insbesondere vormals aus der DDR geflüchtete, Bundesbürger bestehenden Verhaftungsrisiken gewarnt. Die Verhaftungsfälle hatten ein starkes Presseecho hervorgerufen. Vgl. „Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 19. Aug. 1967, S. 1, sowie vom 23. und 24. Aug. 1967, jeweils S. 3. - Fortgang 66. Sitzung am 22. April 1971 TOP A (B 136/36178).

Extras (Fußzeile):