2.52.21 (k1967k): 11. Deutsches Atomprogramm, BMwF

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 20. 1967US-Präsident Johnson empfängt Bundeskanzler Kiesinger zum GesprächBundesaußenminister Brandt und der rumänische Außenminister Manescu vereinbaren die Aufnahme diplomatischer BeziehungenDemonstrationen in Berlin anlässlich des SchahbesuchsCarlo Schmid warnt angesichts der Studentenunruhen vor einem "Staatsverfall"

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

11. Deutsches Atomprogramm, BMwF

Bundesminister Stoltenberg berichtet dem Kabinett ausführlich über die Schwerpunkte des mit seiner Kabinettvorlage vom 4. Dezember 1967 vorgelegten 3. Atomprogramms, das im Gegensatz zur bisherigen Handhabung jetzt ein Programm der Bundesregierung sei und daher der Verabschiedung durch das Kabinett bedürfe. 41 Auf die Fragen von Staatssekretär Wittrock, in welcher Form eine Beteiligung der anderen Ressorts vorgesehen sei, sobald die kommerzielle Nutzung der Atomkraft interessant zu werden beginne, erwidert Bundesminister Dr. Stoltenberg, über das Procedere müsse bei einer späteren Gelegenheit noch gesprochen werden. Staatssekretär Lahr regt Änderungen in den Formulierungen über das Verhältnis zu EURATOM an. Er stellt einen Formulierungsvorschlag zur Verfügung. 42

Unter Einbeziehung dieser Änderungen stimmt das Kabinett dem Programm zu. 43

Fußnoten

41

Siehe 12. Sitzung des Kabinettsauschusses für wissenschaftliche Forschung, Bildung und Ausbildungsförderung am 23. Nov. 1967 TOP 1 (B 136/36238). - Vorlage des BMwF vom 30. Nov. 1967 in B 136/6108, weitere Unterlagen in B 138/3302 und 3546. - Im Rahmen der ersten beiden Atomprogramme (1957-1967) hatten Bund und Länder Grundsatzfragen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie klären wollen, um an die internationale Entwicklung und Forschung anknüpfen zu können. Außerdem sollten die Möglichkeiten zu wirtschaftlich gewinnbaren Uranvorkommen in der Bundesrepublik untersucht werden. Aus Mitteln des Bundes waren im Rahmen der beiden ersten Atomprogramme 21 Millionen DM, aus Mitteln der Länder 13 Millionen DM zur Verfügung gestellt worden. Damit war z. B. die Versuchsanlage zur Aufbereitung von Uranerz in Birkenfeld unterstützt worden (vgl. Nutzung, S. 155 f.). - Der vom BMwF vorgelegte Entwurf eines dritten Atomprogramms, das erstmals als Programm der Bundesregierung beschlossen werden sollte, enthielt die Vorausschau über die Entwicklung der Kernforschung und -technik und eine Planung zur staatlichen Förderung für die Jahre 1968 bis 1972 u. a. in den Bereichen der Nieder- und Hochenergie- sowie der Plasmaphysik, der Erforschung und Entwicklung von Leicht- und Schwerwasserreaktoren sowie gasgekühlter Hochtemperatur- und Brutreaktoren. Grundsätzlich ging das BMwF davon aus, dass bis zum Jahr 1980 ein Drittel des erzeugten Stroms durch Kernkraftwerke bereitgestellt werden könnte. Die Fördermittel sollten deshalb für die Jahre 1968 bis 1971 insgesamt 4,9 Milliarden DM betragen (Länderanteil 1,1 Milliarden DM). Ab dem Jahr 1972 sollten die Finanzmittel hinsichtlich einer Beteiligung der Bundesrepublik an dem von der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) geplanten Großbeschleuniger auf 5,5 Milliarden DM erhöht werden.

42

Näheres dazu nicht ermittelt.

43

Zum Vierten Atomprogramm Fortgang 42. Sitzung am 5. Dez. 1973 TOP 4 (B 136/36192).

Extras (Fußzeile):