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"Sicher ist sicher? Beweiswert digitaler Unterlagen"

Tagungsbericht zum Informationsforum 2018

Werden Akten ausschließlich digital geführt, ergeben sich aus ihren medialen Eigenheiten besondere Anforderungen an die Verwaltungsarbeit. Zu bedenken ist etwa die Vorlage solcher Unterlagen bei Gerichten, dem Rechnungshof oder einem Untersuchungsausschuss. Wie wird nachgewiesen, dass sie tatsächlich vom genannten Bearbeiter erstellt und vom angezeigten Absender versandt worden sind? Wie kann sichergestellt werden, dass die Inhalte tatsächlich dem entsprechen, was die Verfasserin oder der Verfasser zu den Akten verfügt hat?

Diesen Fragen war das 13. Informationsforum des Bundesarchivs gewidmet. Es fand unter der Überschrift „Sicher ist sicher? – Beweiswert digitaler Unterlagen“ am 16. Januar 2018 in Koblenz und am 18. Januar 2018 in Berlin statt. Die Teilnahme von insgesamt über 260 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Stellen und Einrichtungen des Bundes spricht für ein breites Interesse an dem Thema. In Koblenz wurde das Informationsforum mit einem Grußwort durch die Vizepräsidentin des Bundesarchivs Dr. Andrea Hänger eröffnet. In Berlin begrüßte Dr. Karsten Christian (Bundesarchiv) die Anwesenden.

Die Veranstaltungen waren in mehrere Sektionen gegliedert. Die jeweils erste Sektion umfasste drei Vorträge, die dem Thema aus juristischer, technischer und archivischer Perspektive nachgingen. Die Sicht der Rechtswissenschaft vertraten in Koblenz Prof. Dr. Thomas Henne (Archivschule Marburg) und in Berlin Staatsanwalt Johannes Gerds (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz). Im Zentrum ihrer Ausführungen standen die Anpassungen insbesondere im deutschen Zivilprozessrecht, die die europarechtlichen Vorgaben der eIDAS-Verordnung nachvollziehen. Über „Technische Aspekte der Sicherung und des Erhalts des Beweiswertes digitaler Unterlagen“ referierte Steffen Schwalm (Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme). Sandro Hardy (Bundesarchiv) stellte das Digitale Zwischenarchiv des Bundes (DZAB) als den zentralen Langzeitspeicher vor, der den Beweiswerterhalt gemäß BSI TR-ESOR - 03125 unterstützt. Das DZAB wird vom Bundesarchiv in Kooperation mit der Bundesanstalt für Arbeit bereitgestellt und kann von sämtlichen Behörden der Bundesverwaltung genutzt werden.

In Koblenz schloss sich eine zweite Sektion mit Workshops an, die den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Gelegenheit zum Austausch über die praktischen Erfahrungen in unterschiedlichen Zweigen der Bundesverwaltung boten. Diskutiert wurden die Themenkomplexe „Technische Mittel“, „Organisatorische und rechtliche Regelungen“ und „Veränderung von Arbeitsplätzen“. Die Erträge dieses Austauschs waren Gegenstand der abschließenden dritten Sektion. Sie wurden im Rahmen einer Podiumsdiskussion präsentiert und im Plenum besprochen. Bei der Veranstaltung in Berlin fanden keine Workshops statt. Um den Teilnehmerinnen und Teilnehmern dort dennoch einen Eindruck von der regen Debatte der Behördenvertreter untereinander zu vermitteln, stellte Kerstin Schenke (Bundesarchiv) die Hauptdiskussionspunkte der in Koblenz versammelten Kolleginnen und Kollegen vor.

Das Bundesarchiv dankt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der beiden Veranstaltungen für die interessanten Vorträge, Diskussionen und Einblicke in die aktuelle Praxis der Beweiswerterhaltung in den Häusern. Die Präsentationen stehen anbei zum Download zur Verfügung. Für Februar 2019 ist wieder ein Informationsforum in Koblenz und in Berlin geplant. Das Thema ist noch offen – Vorschläge werden unter der E-Mail-Adresse b2@bundesarchiv.de gern entgegen genommen.