/1652/ Nr. 461
Aufzeichnung des Staatssekretärs Pünder über ein Telefongespräch mit dem Reichsminister des Auswärtigen vom 3.9.1931
Nachl. Pünder Nr. 59, Bl. 41–43
Heute gegen 3 Uhr nachmittags rief mich Herr Reichsaußenminister Curtius aus Genf in der Frage der Behandlung der deutsch-österreichischen Zoll-Union an1 und erörterte mit mir in ungefähr halbstündigem Gespräch die gegenwärtige Lage. Persönlich beschränkte ich mich darauf, die hiesigen Besorgnisse, die dem Herrn Minister bereits durch Herrn Staatssekretär von Bülow bekannt waren2, nochmals hervorzuheben, und erwähnte insbesondere die Sorgen des Herrn Reichskanzlers hinsichtlich der morgigen Sitzung des Ältestenrats über Einberufung des Reichstags3. Herr Minister Curtius führte etwa folgendes aus:
Selbstverständlich lasse er sich nichts von den alten Zielen, die mit dem Plan der Zollunion verbunden gewesen seien, abhandeln. Seit dem Entstehen dieses Planes sei aber gewissermaßen ein allgemeiner Erdrutsch eingetreten mit Folgen, die wohl von niemanden hätten übersehen werden können4. Trotzdem fühle er sich durchaus verantwortlich für Plan und Verfolgung des Zollunion-Problems, wie er ja auch schon in einem früheren Stadium den Herrn Reichskanzler direkt gebeten hätte, nicht mit nach Wien zu fahren. Die gegenwärtige Genfer Lage sei eben die, daß Österreich keinen Widerstand mehr hätte leisten können. Schon vorzeitig hätten in Genf österreichisch-französische Verhandlungen stattgefunden5. Für Deutschland sei es notwendig geworden, sich – militärisch ausgedrückt – vom Feinde zu lösen unter möglichster Erreichung zweier Ziele, nämlich erstens dürfe kein Verzicht für die Zukunft auf unsere vertraglichen Rechte ausgesprochen werden, und ferner müßten unerträgliche Erklärungen der anderen Seite, die ein Zusammenarbeiten z. B. mit Frankreich für die Zukunft unmöglich machten, verhindert werden.
Er hoffe, daß beides erreicht sei. Seine heutige Erklärung6 bedeute keinerlei/1653/ Rechtsverzicht, sondern sei eine faktische Erklärung, in der das Unterlassen der Weiterverfolgung absolut an eine bestimmte Erwartung geknüpft sei. Man müsse berücksichtigen, daß von der österreichischen Seite nicht nur ein allgemeiner Verzicht auf den Zollgedanken, sondern namentlich auch auf den Anschluß verlangt worden sei. Österreich hätte unter einer fürchterlichen Pression in den letzten Wochen gestanden. Das starke Streben der Gegenseite sei offensichtlich geworden, Deutschland und Österreich auseinander zu treiben. Er hätte deshalb den Gedanken, die österreichische Delegation für sich allein operieren zu lassen, zurückstellen müssen, da er mit dieser Politik nur die Politik der Gegner getrieben hätte und dieses Auseinandertreiben der beiden deutschen Bruderstaaten der schwerste Schlag für das Deutschtum als Ganzes bedeutet hätte. Er hätte sich deshalb, als er von den österreichisch-französischen Verhandlungen gehört hätte, sofort eingeschaltet und einschalten müssen. Herr Minister Curtius erläuterte mir dann an Hand der Texte drei allerdings sehr bedeutsame Änderungen, die er an der österreichischen Formel, die zwischen der österreichischen und der französischen Delegation schon so gut wie verabredet gewesen sei, durchgesetzt hätte. Noch mehr zu erreichen sei aber leider unmöglich gewesen.
Er betrachte es als einen Erfolg, daß nach seiner Erklärung sich Flandin und Grandi zum Worte gemeldet hätten und unter Wiederholung des maßgeblichen Satzes seiner Rede ihr Einverständnis in knappen Ausführungen erklärt hätten7. Den Dingen fernerstehende Persönlichkeiten mit klarem Urteil, wie z. B. Herr Beelaerts8, hätten die heutige Erledigung als eine elegante Lösung bezeichnet. Daß das Ergebnis weite Kreise der deutschen Öffentlichkeit nicht befriedigen werde9, könne er sich wohl vorstellen, glaube aber nicht, über den Rahmen der Kabinettsbeschlüsse gegangen zu sein. Ein abschließendes Urteil über die gegenwärtigen Genfer Beratungen könne man sich erst bilden nach Erledigung der Ratsaussprache, die am kommenden Montag stattfinden werde. Er persönlich bitte daher den Herrn Reichskanzler, mit der Bildung des eigenen Urteils zunächst noch abzuwarten. Falls der Herr Reichskanzler es wünsche, stünde er zu einer persönlichen Aussprache mit dem Herrn Reichskanzler am Fernsprecher selbstverständlich jederzeit zur Verfügung.
Pünder