Nr. 74
Besprechung über Oberschlesien. 29. April 1920
R 43 I/350[, Bl. 146, Nachtrag Online-Ed.]
Anwesend: Müller, Blunck, Koch, Wirth; PrMinPräs. Braun, PrJM am Zehnhoff; UStS Albert; Geheimrat von Schlieben; Pfarrer Ulitzka; Landrat Lukaschek; [Protokoll: Kempner].
Pfarrer Ulitzka führt aus, daß er die Bewilligung der Autonomie an Oberschlesien zur Herbeiführung eines günstigen Abstimmungsergebnisses für unbedingt erforderlich halte. Er denke hierbei selbstverständlich an eine Autonomie, die Oberschlesien den Charakter eines Bundesstaates im Deutschen Reiche verleihe1. Er bitte um die Ermächtigung, in Oberschlesien schon jetzt/177/ sagen zu dürfen, daß die Reichs- und Preußische Regierung zu gegebener Zeit bereit sein würden, die Autonomie zu bewilligen.
Reichskanzler Müller stellt nach eingehender Aussprache fest, daß die Reichsregierung – ohne der Preußischen Regierung vorgreifen zu wollen – voraussichtlich geneigt sein werde, in der Autonomie-Frage den vorgetragenen Wünschen zu entsprechen. Am zweckmäßigsten würde es vielleicht sein, kurze Zeit vor dem Termin der Abstimmung durch ein verfassungsänderndes Reichsgesetz Oberschlesien die Autonomie zu sichern. Die Autonomie selbst würde selbstverständlich erst nach der Abstimmung in Kraft treten.
Ministerpräsident Braun erklärte, daß, wenn tatsächlich nach Ansicht maßgebender oberschlesischer Instanzen das Resultat der Abstimmung durch die Autonomiefrage wesentlich beeinflußt werde, oder ein günstiges Resultat sogar von der Bewilligung der Autonomie abhänge, so sei er für seine Person bereit, im Preußischen Staatsministerium die vom Herrn Reichskanzler gegebene Anregung zu vertreten. Welche Stellung die Preußische Regierung, die sich bisher ablehnend verhalten habe, einnehmen werde, vermöge er heute nicht zu sagen2.