2.7 (sch1p): Nr. 6 Tagesordnung der Kabinettssitzung vom 6. März 1919, 10 Uhr, Weimar, Schloß

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Text

RTF

Nr. 6
Tagesordnung der Kabinettssitzung vom 6. März 1919, 10 Uhr, Weimar, Schloß

PA, AA Weimar, V. 11 Durchschrift1

1.

 

Interpellation Arnstadt Nr. 61: Religionsunterricht in den Schulen2.

2.

 

Interpellation Arnstadt Nr. 102: Wiederaufbau der während des Krieges stillgelegten oder geschwächten Betriebe3.

Fußnoten

1

Siehe Dok. Nr. 3, Anm. 2.

2
 

Die Interpellation Arnstadt (DNVP) und Genossen vom 24.2.1919 betraf die eigenmächtigen Eingriffe einiger Einzelstaaten in die bestehenden Schulgesetze (NatVers-Drucks. Bd. 335, Nr. 61 ). Die Interpellation wurde während der 25. Sitzung der NatVers am 11.3.1919 von RKolonialM Bell dahingehend beantwortet, daß nach eingehender Beratung das Rkab. zu der Auffassung gelangt sei, bei der gegenwärtigen Rechtslage keine rechtliche Handhabe für einen Eingriff in die Schulpolitik der Länder zu besitzen (NatVers, Bd. 326, S. 670  f.).

3
 

Die Interpellation Arnstadt (DNVP) und Genossen vom 4.3.1919 betraf die Schwächung der selbständigen Betriebe durch den Krieg und stellte an die RReg. die Anfrage, welche Maßnahmen sie dagegen zu ergreifen gedenke (NatVers-Drucks. Bd. 335, Nr. 102 ). In seiner Antwort während der 28. Sitzung der NatVers am 25.3.1919 erklärte RWiM Wissell, das Reich und die Kommunalverbände gedächten in verstärktem Maße Aufträge an die Kleingewerbetreibenden zu vergeben; darüber hinaus sei beim RMWiDem eine Hilfskasse für wirtschaftliche Unternehmen errichtet worden. Es sei allerdings notwendig, daß die selbständigen Betriebe selbst Maßnahmen zur Strukturverbesserung durch den Zusammenschluß in einzelne Wirtschaftsgruppen vornähmen (NatVers Bd. 327, S. 798  ff. ).

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