/322/ Nr. 90
Ministerbesprechung vom 6. Februar 1924, 16 Uhr
R 43 I/1392[, Bl. 90-93, Nachtrag Online-Ed.]
Anwesend: Marx, Jarres, Stresemann, Luther, Hamm, Brauns, Emminger, Geßler, Oeser, Graf v. Kanitz; RSparkom. Saemisch, RWährungskom. Schacht; StS Meissner, Müller, Sautter, Weismann; MinDir. Kempner; Protokoll: MinR Offermann.
Vor Eintritt in die Tagesordnung machte der Reichsminister des Innern davon Mitteilung, daß morgen der Arbeitsausschuß1 des Sechzigerausschusses sowie der Rhein-Ruhrausschuß zusammentrete2. Er wäre den Herren Reichsministern dankbar, wenn sie sich nach Möglichkeit an den Verhandlungen beteiligten. Insbesondere wäre eine Beteiligung des Herrn Reichsministers des Auswärtigen und Reichsministers der Finanzen angezeigt.
Der Reichsminister des Auswärtigen sprach den Wunsch aus, zu Anfang der Sitzung das Wort ergreifen zu dürfen, um dem Ausschuß über die außenpolitische Lage einen Bericht zu geben. Allerdings könne sich dieser Bericht nicht auf die neuesten Verhandlungen zwischen Poincaré und v. Hoesch erstrecken, die einer dringenden Bitte Poincarés zufolge streng vertraulich seien. Ebensowenig könne es sich darum handeln, über die Arbeit der auswärtigen Sachverständigen Dinge zu berichten, die sich noch nicht für die Öffentlichkeit eigneten. Ein Mitglied der Sachverständigenkommission habe ihm erklärt, daß nach seiner Auffassung Deutschland nicht ohne Ruhr und Rhein in Ordnung kommen könne. Auch die Eisenbahnen müßten bald dem Deutschen Reiche wiedergegeben werden. McKenna habe ihm sogar vertraulich erklärt, er wisse keinen Weg, um die aus Deutschland herausgeschafften Kapitalien zurückzubringen. Er, der Reichsminister des Auswärtigen, habe ihm darauf erwidert, er wisse wohl einen Weg, und der sei, die Reparationen auf ein erträgliches Maß zurückzuführen und dadurch den Wiederaufbau Deutschlands möglich zu machen. Dann käme das ins Ausland geschaffte Kapital von selbst zurück.
Der Reichsminister der Finanzen erklärte, er sei morgen durch anderweitige Dienstgeschäfte – Steuernotverordnung – den ganzen Tag beschäftigt und könne wohl an der Sitzung des Rhein-Ruhrausschusses nicht teilnehmen.
Der Reichskanzler bat den Reichsminister der Finanzen, nach Möglichkeit doch zu erscheinen, vielleicht erst gegen Abend.