/2043/ Nr. 583
Ministerbesprechung vom 3. Dezember 1931, 16.30 Uhr
R 43 I/1453, Bl. 347–350
Anwesend: Brüning, Dietrich, Warmbold, Stegerwald, Joël, Groener, Schätzel, Treviranus, Schiele, Schlange; StS Pünder, Meissner, Weismann, v. Bülow, Zweigert, Trendelenburg, Geib, Gutbrod, Heukamp; MinDir. Zechlin, v. Hagenow, Dammann, Schwerin v. Krosigk, Heintze, Sitzler; MinDirig. Wever, Meves; MinR Vogels, Kahler, Schilling, Neitzel, Joachim, Jonas, Kritzinger, Kiesow; ORegR Wagner; Referent Pohl; RbkPräs. Luther; PrMinDir. Schalfejew; Protokoll: MinR Feßler.
Vor Eintritt in die Tagesordnung berichtete der Reichskanzler über eine Indiskretion des Berliner Tageblatts. Es habe Beratungsgegenstände des Kabinetts veröffentlicht, die nur kurz gestreift worden seien1. Das Reichsjustizministerium habe einen Beamten mit der Untersuchung dieses Falles beauftragt2.
Der Reichsminister der Justiz führte aus, daß Vernehmungen außerhalb der Reichsregierung in dem Falle nicht möglich seien, wohl aber innerhalb der Reichsressorts3.
Das Kabinett nahm Kenntnis.