/17/1) Deutsch-polnische Handelsvertragsverhandlungen.
Staatssekretär von Schubert gab einen Überblick über den bisherigen Verlauf der deutsch-polnischen Handelsvertragsverhandlungen1. Er empfahl, um die ins Stocken geratenen Verhandlungen wieder in Fluß zu bringen, die letzte polnische Note vom 11. Juni 1928, die sich auf die von Polen nicht ohne weiteres anerkannte Vereinbarung der Delegationsführer Reichsminister i. R. Hermes und von Twardowski über das weitere Verhandlungsprogramm bezieht2, mit dem in der Anlage beiliegenden Entwurf einer Antwortnote des Reichsaußenministers3 alsbald zu beantworten. Dieser Antwortentwurf ist im handelspolitischen Ausschuß der Reichsregierung vorberaten worden.
Der Reichskanzler erklärte, daß es nach seiner Auffassung durchaus wünschenswert sei, daß die Verhandlungen der beiderseitigen Delegationen alsbald wieder aufgenommen würden. Im gegenwärtigen Augenblick komme es nicht darauf an, dem deutschen Delegationsführer neue Weisungen für die materiellen Verhandlungen zu geben; wesentlich sei nur, daß die Delegationsführer wieder zusammen kämen, um sich über einen Verhandlungsplan zu einigen. Wenn dieses Ziel durch die vorgeschlagene Note erreicht werde, so sei dies zu begrüßen.
Das Reichskabinett billigte darauf den Notenentwurf4.