[Regierungswechsel]
Der Reichskanzler Nach dem Beschluß der Sozialdemokraten von gestern abend1 haben die heutigen Morgenblätter, besonders „Germania“ und „DAZ“ die Lage geklärt. Sie betrachten das Kabinett kaum mehr als vorhanden und stimmen der großen Koalition zu2. Das ist für die Regierung deswegen von Bedeutung, weil es wohl als die aufrichtige Auffassung der Parteien zu betrachten ist. Das ist das eine Neue seit gestern abend; das andere ist, daß Hermann Müller bei Unterredung heute vormittag den Beschluß seiner Fraktion ausdrücklich dahin erklärte, daß er nicht nur negativ sich gegen dieses/739/ Kabinett wende, sondern daß er auch positiv die Verpflichtung enthalte, die große Koalition zu bilden. Der kommunistische Antrag war an sich belanglos3. Der sozialdemokratische Antrag würde, wenn die Sozialdemokraten damit allein blieben und nicht in den größeren bürgerlichen Parteien Unterstützung fänden, die Möglichkeit der Regierungsführung nicht beeinträchtigen und an sich keinen Grund zum Rücktritt geben. Nun aber kommt hinzu, daß in großen Parteien des Reichstags die Auffassung vorherrscht, die ich durchaus verstehen kann, daß es im gegenwärtigen Augenblick richtiger ist, wenn möglich, die Regierung auf breiter Basis der Parteien und des Parlaments zu festigen und damit die Einheitlichkeit der Politik nach innen und eine kraftvolle Politik nach außen zu sichern. Das ist die Regierung der großen Koalition. Unter diesen Umständen entfallen für mich die Voraussetzungen, die Regierung weiter zu führen. Am Schluß meiner letzten Reichstagsrede habe ich gesagt, daß ich nur dann die Regierung weiterführe, wenn ich der Zustimmung und der positiven Mitarbeit sicher sei4. Nach diesen Umständen betrachte ich die Regierung nicht mehr als aktionsfähig, und es wäre ein Schaden für das Land, wenn wir nur eine Stunde zögern würden, den notwendigen Schluß zu ziehen. Ich habe auf Ihren Wunsch die Demission gestern nicht unterbreitet, kann sie aber jetzt nicht mehr länger verschieben. Das Kabinett hat in diesem Sinne beschlossen. Gern will ich ein Memorandum über die in Gang befindlichen Maßnahmen zurücklassen. Notwendig ist vor allem, daß die Bildung der neuen Regierung sofort mit dem Rücktritt der alten Regierung mindestens in der Spitze und den Trägern der hauptsächlichsten Ämter bekanntgegeben werden wird.
Reichsminister von Rosenberg: Die Dispositionen insbesondere der Außenpolitik verlangen die alsbaldige Regierungsbildung, wenn irgend möglich noch im Laufe der Nacht, so daß morgen früh mit der Demission der alten Regierung die wesentliche Struktur der neuen bekanntgegeben werden kann. Das ist namentlich außenpolitisch notwendig, damit die Entwicklung uns günstiger Dispositionen in England nicht gestört wird.
Der Reichskanzler Wir waren uns gestern darüber einig, die Demission noch zurückzustellen5. Heute liegen zwei neue Umstände vor: einmal die Erklärung von Hermann Müller, daß seine Partei die Worte nicht zurücknehme, mit denen sie sich zur großen Koalition bereit erklärt habe, zum anderen der ganz klare Eindruck, daß die Parteien der Mitte die Auffassung haben, daß jetzt, wenn irgend möglich, die große Koalition gebildet werden solle, und dazu kommt weiter der Ausdruck der öffentlichen Meinung.
Abg Marx: Wir waren gestern einig, daß zwischen Rücktritt und Neubildung kein großer Zwischenraum sein dürfe. Wir haben gestern mit großer Bestimmtheit gebeten, das Kabinett möge nicht zurücktreten, ehe nicht Sicherheit bestehe, daß nicht ein solcher Zwischenraum eintrete. Wenn jetzt das Kabinett zurücktrete in der Annahme, daß die neue Regierung sich bilde, würde das die Regierungsbildung und besonders die Lage der Parteien der Mitte erschweren./740/ Wenn feststehe, daß das Kabinett zurücktrete, kämen wir in unangenehme Lage. Der Aufsatz der „Germania“ gibt nicht Fraktionsauffassung wieder, ich selbst kenne ihn noch gar nicht und habe heute früh <im Fraktionsvorstand>, ohne ihn zu kennen, allgemein schon darauf hingewiesen, daß über das Verhältnis der Parteipresse und der Fraktion demnächst Klarheit geschaffen werden müsse6.
Der Reichskanzler Was würden Sie von der Aktionsfähigkeit einer Regierung halten, von der so allgemein gesagt wird, daß sie nicht mehr da sei?
Dr. Stresemann: Ich bin erschüttert gewesen über die Mitteilung, die uns Brauns auf der Stiege machte7, daß das Kabinett zurückgetreten sei, weil die Arbeitsgemeinschaft die Regierung der großen Koalition wolle. Wir haben gestern an die Presse gegeben: „Die Arbeitsgemeinschaft ist zusammengetreten und hat den Beschluß der Sozialdemokraten zur Kenntnis genommen; dieser Beschluß schafft keine neue Lage; die Entscheidung liegt beim Reichskanzler und den Parteien der Arbeitsgemeinschaft, die morgen zur Lage Stellung nehmen werden.“ – Ein Beschluß der Arbeitsgemeinschaft also, der das Kabinett aufgibt, ist niemals gefaßt worden. Der „Vorwärts“ sagt heute, daß man auch mit der Möglichkeit eines Rechtskabinetts rechnen müsse. In der Tat war die Unterhaltung mit den sozialdemokratischen Führern sehr kurz, und die Herren haben sich so kühl und knapp behandelt gefühlt, daß sie an die Möglichkeit einer Erweiterung des Kabinetts nach rechts dachten.
Reichskanzler Ich möchte präzisieren: in der gestrigen Unterhaltung kam übereinstimmend die Meinung der Herren zum Ausdruck, daß das Kabinett der großen Koalition, wenn es sich bilden ließe, unbedingt in der gegenwärtigen Lage das Richtige sei. Mehr werde ich auch dem Reichspräsidenten nicht sagen. Der Reichskanzler verliest den Entwurf des Schreibens an den Reichspräsidenten8.
Abg. Leicht: Wir haben uns gestern theoretisch für den Fall unterhalten, daß das Kabinett zurücktrete und ein Kabinett auf erweiterter Grundlage sich bilde. Wir haben uns aber nicht dahin entschieden, dies Kabinett zu bilden.
Reichskanzler Und das deshalb, weil noch nicht klar war, wie sich die Sozialdemokraten verhalten und ihr Beschluß aufzufassen sei.
Abg. Dr. Stresemann: Emminger warf nach der gestrigen Besprechung die Frage auf: Wenn die englische Note kommt9, kommt dann das Kabinett nicht auch über den Mißtrauensantrag der Sozialdemokraten hinweg? Es war nicht zum Ausdruck gebracht, daß unbedingt der Versuch der großen Koalition gemacht wird. Wir haben noch nicht mit einem Wort über die große Koalition und ihre Bedingungen mit der Sozialdemokratie gesprochen. Wir haben uns darüber unterhalten, daß, wenn der Reichskanzler uns mitteilt, daß er bleibe,/741/ wir die Regierung Cuno unterstützen. Eine Erklärung also, daß wir die Erweiterung der Regierung für notwendig hielten und daß dies der Grund des Rücktritts des Kabinetts sei, würde nicht richtig sein10.
Koch: Ich faßte gestern zusammen: zwei Möglichkeiten liegen vor, entweder die große Koalition oder das Festhalten an der Regierung Cuno. Die Möglichkeit, daß die Regierung Cuno nur etwa bis Mittwoch [15. 8.] oder Donnerstag im Amte bleibe und solcherweise ein Zwischenzustand zu schaffen sei, schloß ich gestern als nicht gegeben aus.
Reichskanzler Mit den Tatsachen stimmt es zweifellos überein, wenn ich schreibe: „Die großen Parteien sind bereit, den entschlossenen Willen zum Abwehrkampf … noch deutlicher in die Erscheinung treten zu lassen dadurch, daß sie die Regierung …“
Leicht: Wir haben uns geeinigt, den Entschluß, ob überhaupt die große Koalition gebildet werden soll, von den Besprechungen über Programm und Besetzung abhängig zu machen. Daraus war zu entnehmen, daß eine Entscheidung im Sinne der neuen Bildung der Regierung aus der großen Koalition von uns noch nicht endgültig getroffen war.
Hamm: Nach den gestrigen Erklärungen stand der Eindruck fest, daß in Kreisen der Arbeitsgemeinschaft die Regierung der großen Koalition als das Bessere gegenüber der jetzigen Regierung betrachtet werde. Eine Erklärung, die gegenwärtige Regierung möge bleiben, ist nicht gegeben worden. Worum es sich handelte, war die Frage, ob die Regierungsbildung der großen Koalition schon gesichert sei, und daraus kam das Ersuchen, daß die jetzige Regierung nicht noch gestern zurücktreten möge. Der Äußerung des Herrn Reichskanzlers, daß er infolge des sozialdemokratischen Beschlusses praktisch nicht mehr weiter arbeiten könne, ist von den Parteiführern nicht entgegengetreten worden.
Stresemann: Wir standen auf dem Standpunkt, daß die große Koalition das Beste ist, wenn das gegenwärtige Kabinett die Schwierigkeiten, die Regierung fortzuführen, für überwiegend hält; das Primäre war also der Entschluß der Regierung, nicht etwa ein Ersuchen der Parteien, die Regierung möge zurücktreten.
Reichskanzler Aus dem Reichstag kam der Wunsch nach der großen Koalition. Ich behaupte nicht, daß Sie einen Stoß gegen die Regierung geführt haben, aber aus den Verhältnissen kristallisierte sich die Überzeugung, daß die große Koalition gebildet werden solle.
Koch: Meine Meinung war, daß man die sichere Möglichkeit der großen Koalition in jedem Augenblick ergreifen solle, aber daß man sehr vorsichtig sein müsse, ob man sie wirklich in einer günstigen Gestaltung erreichen könne.
/742/ Stresemann: Wenn die Demission vom Kabinett bereits beschlossen ist, so wird dieser Beschluß erfahrungsgemäß nicht geheim bleiben. Er ist also eine Tatsache, mit der wir rechnen müssen. Wir müssen uns daher jetzt unter uns über die Bildung der neuen Regierung unterhalten, aber eine Veröffentlichung des Beschlusses der Demission soll nicht erfolgen vor Klärung der Lage. Wir hatten zwei Möglichkeiten: die große Koalition oder das Verbleiben der bürgerlichen Regierung. Die Entwicklung gestern war die, daß die Besprechung vom Reichskanzler einberufen war zur Erörterung der gegenwärtigen Lage, daß in sie hinein dann der sozialdemokratische Beschluß kam, von dem der Herr Reichskanzler erklärte, er nehme ihn so schwer, daß er sein Amt nicht weiterführen könne. Dann kam der Herr Außenminister und wurde vom Herrn Reichskanzler mit dem Bemerken begrüßt, man unterhalte sich gerade über die neue Regierung.
Reichskanzler Die Grundlinie der gestrigen Besprechung war doch die, daß es zwar zweifelhaft sei, ob die große Koalition zustande komme, und zwar wesentlich zweifelhafter als heute nach der Erklärung von Hermann Müller, daß aber, wenn die Möglichkeit dazu gegeben sei, man die große Koalition für die beste Lösung und dringend notwendig halte.
Marx: Unser ganzes Bestreben gestern war zu retardieren. Wiederholt wurde gesagt, die Regierung möge nicht zurücktreten, ehe nicht die neue Regierung gebildet sei. Unsere Unterredung hat damit begonnen, daß der Herr Reichskanzler erklärte, man könne nicht verlangen, daß er gegen eine so große Minderheit regiere.
Reichskanzler Das war allerdings eine Bemerkung von mir. Dann ergab sich für mich, ebenso wie Herrn v. Rosenberg und Hamm der Eindruck, daß vom Standpunkt des allgemeinen Wohls aus – unabhängig von persönlicher Freundschaft oder Gegnerschaft gegen das Kabinett – es nach dieser Stimmungslage dem Kabinett gegenüber erwünscht sei, wenn die Zusammenfassung der parlamentarischen Kräfte auf breiter Basis zustande käme.
Marx: Das ist in der Tat wünschenswert. Aber die Durchführung steht noch nicht fest. Wir fürchten vom Beschluß des Kabinetts eine außerordentliche Erschwerung der Regierungsbildung. Ein Hinweis im Schreiben, daß die Arbeitsgemeinschaft die Demission herbeiführte, würde nicht den Tatsachen entsprechen.
Stresemann: Einem Schreiben gegenüber, das den Eindruck erweckte, als ob die Parteien von sich aus den Herrn Reichskanzler ersucht hätten, der Koalition Platz zu machen, würde meine Partei an der Regierungsumbildung sich nicht beteiligen können. Wir könnten uns nicht an einem Kabinett beteiligen, das die Regierung Cuno stürzt; daher wäre im Schreiben zu sagen, daß durch die Erklärung der Sozialdemokraten, die gestern sich bereit erklärten, an der Regierungsbildung teilzunehmen, die Möglichkeit gegeben sei, ein parlamentarisch stärkeres Kabinett zu bilden.
Reichskanzler „Zumal mir auch die anderen Parteien die Bereitwilligkeit zur Neubildung der Regierung … bezeigten.“
Stresemann: „Zumal auch andere Parteien die Bereitwilligkeit erklärten, sich an einem Versuche … zu beteiligen.“
/743/ Leicht: Für meine Person wie für die Fraktion behalte ich mir volle Handlungsfreiheit vor, an der großen Koalition teilzunehmen oder nicht. Ich habe keine Bereitwilligkeit ausgesprochen, in ein Koalitionskabinett Mitglieder zu entsenden. Auch Beyerle und Emminger sind dieser Meinung. Es ist wahrscheinlich, daß wir uns nicht beteiligen11.
v. Rosenberg: Wie lange soll das Zwielicht dauern?
Stresemann: Wenn der Kabinettsbeschluß bekannt wird, ist die Demission irreparabel. Wir müssen nun den Versuch machen, mit den Sozialdemokraten uns zu verständigen, aber geben Sie nicht die Demission, ehe wir wissen, wie wir stehen. Allenfalls müßte der Reichskanzler erneut mit der Regierungsbildung betraut werden. Als Imponderabile ist dieser Hergang von entscheidender Bedeutung: die Sozialdemokraten haben ihren bekannten Beschluß gefaßt, haben ihn mündlich im Sinne der Bereitwilligkeit zu verantwortlicher Teilnahme erläutert; die Parteiführer sind darüber informiert worden und haben sich nun ihrerseits bereit erklärt, mit den Sozialdemokraten zusammen eine Regierung zu stützen; es ist also die Möglichkeit gegeben, die Regierung der großen Koalition zu schaffen. Ich stelle fest, daß von uns Presseinformationen, als ob bei uns eine Regierungsänderung gewünscht werde, nicht hinausgegeben worden sind, vielmehr das Gegenteil.
Koch: Ebenso habe ich mit dem Vertreter des Hamburger Fremdenblattes gesprochen.
Stresemann ersucht den Reichskanzler, das Schreiben über die Demission bis 6 Uhr zurückzuhalten und so lange Frist für die letzte Entscheidung zu setzen.
Der Reichskanzler erklärt auf Ersuchen von Koch, daß er gern bis 7 Uhr zuwarten wolle.