Text

RTF

[765] Nr. 167
Finanzplan der Arbeitslosenhilfe im Rechnungsjahr 1932. [13. Oktober 1932]1

¹

Unter diesem Datum vom RArbM zusammen mit dem „Entwurf einer Verordnung über eine vorübergehende Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung“ an den StSRkei als Kabinettsvorlage übersandt. – Zur Kabinettsberatung über den Entwurf s. Dok. Nr. 168, P. 6.

R 43 I/2044, Bl. 10–11 Umdruck

I. Vorbemerkung.

In der ersten Hälfte des Rechnungsjahres 1932 betrug die durchschnittliche Arbeitslosenziffer 5 553 000.

Nachstehende Berechnung geht davon aus, daß es durch die Maßnahmen der Reichsregierung gelingt, die durchschnittliche Arbeitslosenziffer in der zweiten Hälfte des Rechnungsjahres 1932 auf einem Stand von 5 000 000 zu halten, was ungefähr dem Stand von Ende September 1932 (5 100 000 Arbeitslose) entspricht.

II. Durchschnittliche Arbeitslosenziffern im Winterhalbjahr 1932/33:

	Hue2 in Alu3	750 000
	Hue in Kru4	1 200 000
	Wohlfahrtserwerbslose	2 000 000
	Sonstige Arbeitslose	1 050 000
	Arbeitslose	5 000 000

²

Hue = Hauptunterstützungsempfänger.

³

Alu = Arbeitslosenunterstützung.

⁴

Kru = Krisenunterstützung.

III. Aufwand für die Arbeitslosenhilfe.

a) Durchschnittlicher monatlicher reiner Unterstützungsaufwand einschl. Sozialbeiträge je Unterstützungsempfänger:

	Alu	41,– RM
	Kru	48,– RM
	Wo5	45,– RM

⁵

Wo = Wohlfahrtserwerbslosenunterstützung.

b) Gesamtaufwand (in Millionen RM):

		1. Halbjahr	2. Halbjahr	Rechnungsjahr
	Alu	360	271	631
	Kru	508	372	880
	Wo	593	540	1133
	Gesamtaufwand	1461	1183	2644

[766] IV. Bedarfsdeckung.

a) Alu: Millionen RM

	Beitragsaufkommen einschl. Nebeneinnahmen im 1. Halbjahr		516
	Beitragsaufkommen einschl. Nebeneinnahmen im 2. Halbjahr bei Annahme eines monatlichen Durchschnittsaufkommens von 89 Millionen RM		540
	im Rechnungsjahr		1056
	Da der voraussichtliche Gesamtbedarf für Alu im Rechnungsjahr 1932 nur		631
	beträgt, verbleibt ein Überschuß von		425.
	Dieser Überschuß ist für Kru zu verwenden.

b) Kru:

Für die Deckung des Bedarfs von 880 Millionen RM stehen im Rechnungsjahr zur Verfügung

	1. Gemeindefünftel6	169
	2. Überschuß aus Alu	425
	3. Aufkommen aus der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe
	1. Halbjahr 77 Millionen RM
	2. Halbjahr 240 Millionen RM (bei Annahme eines monatlichen Aufkommens von 40 Millionen RM)	317
	4. Etatisierte Reichsmittel	195
	Deckungsmittel	1106
	Es verbleibt somit ein Überschuß von	226.

⁶

Auch genannt: „Krisenfünftel“, vgl. dazu Anm 18 zu Dok. Nr. 9.

c) Wo:

	Der Gesamtbedarf der Gemeinden für die Arbeitslosenhilfe (Kru-Anteil + Wo) beträgt		1302.
	Nach Abzug des bereits bei III b 1 berücksichtigten Krisenfünftels von		169
	verbleibt eine Wohlfahrtslast von		1133.
	Da die Gemeinden nur insgesamt 680 Millionen RM für die Arbeitslosenhilfe aufwenden sollen7, so verbleiben ihnen zur Deckung des Wo-Bedarfs 680-169 Millionen RM =		511.
	Dazu treten vom Reich die Mittel zur Erleichterung der Wohlfahrtslasten der Gemeinden, und zwar
	1. für Unterstützungen		652
	2. zur Verstärkung der Mittel des freiwilligen Arbeitsdienstes		208
	zusammen		1183.
	Bleibt ein Überschuß von		+ 50.

⁷

Vgl. Dok. Nr. 9.

⁸

Diese Beträge (652 + 20 Mio) vom Reich bereitgestellt auf Grund der NotVO vom 14.6.32 (RGBl. I, S. 273, 278).

[767] d) Zusammenfassung:

Nach der Berechnung ergibt sich in Alu-Kru ein Überschuß von 226, in der Wo ein Überschuß von 50 Millionen RM, zusammen ein Überschuß von 276 Millionen RM.

⁹

Nach der VO des RArbM vom 16.6.32 (RGBl. I, S. 305) betrug die Unterstützung z. Z. wöchentlich z. B.: in der Lohnklasse I (Wochenlohn bis 10 RM) in Orten der Sonderklasse und der Ortsklasse A = 5,10 RM, in Orten mit weniger als 10 000 Einwohnern = 4,50 RM; in der Lohnklasse IV (Wochenlohn 18–24 RM) in Orten mit weniger als 10 000 Einwohnern = 6 RM; in der Lohnklasse VIII (Wochenlohn 42–48 RM) in Orten der Sonderklasse und der Ortsklasse A = 9,90 RM, in Orten mit weniger als 10 000 Einwohnern = 7,20 RM; in der Lohnklasse XI (Wochenlohn über 60 RM) in Orten der Sonderklasse und der Ortsklasse A = 11,70 RM, in Orten mit weniger als 10 000 Einwohnern = 8,40 RM. Darüber hinaus wurden den zuschlagsberechtigten Familienangehörigen des Arbeitslosen Zuschläge gewährt. So betrug die Unterstützung eines Arbeitslosen mit vier zuschlagsberechtigten Angehörigen z. B. in Orten der Sonderklasse und der Ortsklasse A: Lohnklasse I = 6,60 RM, Lohnklasse IV = 15,60 RM, Lohnklasse VIII = 19,50 RM, Lohnklasse XI = 22,50 RM.

	1.	Gewährung einer Zulage zur Unterstützung im Betrage von wöchentlich 2,– RM für Unterstützungsberechtigte mit 1 oder 2 Zuschlagsempfängern, im Betrage von wöchentlich 3,– RM für Unterstützungsberechtigte mit 3 oder 4 Zuschlagsempfängern, im Betrage von wöchentlich 4,– RM für Unterstützungsberechtigte mit mehr als 4 Zuschlagsempfängern =
		Alu	25 Millionen RM
		Kru	43 Millionen RM
	2.	Aufnahme sämtlicher Orte mit 50 000 und mehr Einwohnern in Unterstützungsgruppe I =
		Alu	2 Millionen RM
		Kru	3 Millionen RM
		zusammen	5 Millionen RM
	3.	Aufnahme aller Orte der Ortsklasse B, also auch der Orte mit weniger als 10 000 Einwohnern in Unterstützungsgruppe II =
		Alu	2 Millionen RM
		Kru	2 Millionen RM
		zusammen	4 Millionen RM.
	4.	Härteausgleichsfonds	8 Millionen RM.
		Gesamtsumme der Erhöhungen	85 Millionen RM.