Phoebus-Film-Gesellschaft1.
Es wurde Einvernehmen über die Art und Weise der Behandlung der Angelegenheit gegenüber den Abgeordneten der Sozialdemokratischen Fraktion erzielt2. Bezüglich der zur Vermeidung derartiger Mißstände zu treffenden künftigen Maßnahmen wurde vereinbart, daß diese Frage erst endgültig entschieden werden solle, wenn im Reichskabinett die allgemeinen Fragen der Landesverteidigung durchberaten sein würden.
Der Reichswehrminister teilte mit, daß er ein Abschiedsgesuch des Kapitäns zur See Lohmann abgelehnt und diesem seinerseits ordnungsgemäß gekündigt habe. Außerdem sei ein Disziplinarverfahren wegen fristloser Entlassung eingeleitet.
Der Reichswehrminister berichtete ferner über die Erwähnung der Phoebus-Angelegenheit durch den preußischen Vertreter, Ministerialdirektor Badt, im Reichsrat3.
Der Reichskanzler ermächtigte den Reichswehrminister, bei Beratung des Wehretats im Reichsrat die entsprechenden Erklärungen abzugeben.
Es wurde beschlossen: die Interpellation der Kommunistischen Partei4 zu beantworten, und zwar möglichst zusammen mit den Verhandlungen über den Wehretat.
Der Präsident des Rechnungshofes bat, ihn gegen die in der Interpellation gegen seine Tätigkeit ausgesprochenen Beleidigungen in Schutz zu nehmen.
/1156/ Der Reichskanzler sprach sich dafür aus, die Antwort auf die Interpellation schriftlich zu fixieren5.