/920/3. Aufwertungsfrage
Staatssekretär Joel berichtete über die Verhandlungen im Aufwertungs-Ausschuß des Reichstags. Die Auffassungen der Sachverständigen ständen sich vollkommen entgegengesetzt gegenüber9. Die Sachverständigen seien von dem Ausschuß ersucht worden, ihre Ausführungen schriftlich einzureichen. Ferner habe der Ausschuß beschlossen, daß die Fraktionen dem Reichsjustiz- und Reichsfinanzministerium Vorschläge zur Aufwertung in Einzelfragen vorlegen würden. Die Ressorts sollen zu diesen Vorschlägen eingehend Stellung nehmen. Ferner sollen kommissarische Erörterungen dieser Vorschläge zwischen den interessierten Ressorts stattfinden. Noch vor dem Zusammentritt des Reichstags10 solle das Ergebnis dieser ressortmäßigen Durchprüfung im Ausschuß diskutiert werden, und es solle unter Berücksichtigung der schriftlichen Einwendungen der Ressorts noch vor dem neuen Zusammentritt des Reichstags ein abschließendes Ergebnis erzielt werden.
Das Kabinett war mit dieser Art der Behandlung einverstanden11.