2.13.13 (k1956k): E. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Verschiedenes

[a) Verein für das Deutschtum im Ausland]

Staatssekretär Bleek nimmt auf eine frühere Kabinettssitzung Bezug, in der bereits über die Wiedergründung des Vereins für das Deutschtum im Ausland 31 gesprochen worden sei. Er empfiehlt den Bundesministern, in der Beitrittsfrage Zurückhaltung zu üben. Staatssekretär Thedieck tritt den Ausführungen des Staatssekretärs Bleek bei. Der Vizekanzler bittet um entsprechende schriftliche Unterrichtung sämtlicher Ressorts 32.

31

Der 1881 gegründete Verein für das Deutschtum im Ausland, der 1937 gleichgeschaltet und nach Kriegsende von den Alliierten verboten worden war, war im April 1955 in München wieder errichtet worden. Dem Gründungskomitee gehörte auch der bayerische Ministerpräsident Wilhelm Hoegner an.

32

Schreiben des BMI vom 7. März 1956 (B 106/21434).

[b) Verhütung von Hochwasserschäden]

Der Vizekanzler weist darauf hin, daß infolge des jetzt einsetzenden Tauwetters Hochwassergefahr bestehe, und regt an, daß alle Ressorts das in ihren Kräften Stehende tun sollten, um Hochwasserschäden zu verhüten. Der Bundeskanzler sowie die Bundesminister der Finanzen und für Verkehr schließen sich der Auffassung an, daß man sich nicht darauf beschränken dürfe, nachträglich etwa eingetretene Hochwasserschäden mit Geld wiedergutzumachen. Es sei vielmehr erforderlich, rechtzeitig vorbeugende Maßnahmen zu treffen 33.

33

Fortgang 146. Sitzung am 8. Aug. 1956 TOP 3.

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