2.31.5 (k1956k): B. Organisatorische Vorbereitung der deutschen Beteiligung an der am 26. Juni 1956 in Brüssel beginnenden Regierungskonferenz

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[B.] Organisatorische Vorbereitung der deutschen Beteiligung an der am 26. Juni 1956 in Brüssel beginnenden Regierungskonferenz

Auf Vorschlag des Bundesministers für Atomfragen wird die Vorlage des Auswärtigen Amtes vom 5.6.1956 dem Kabinettsausschuß überwiesen 27.

27

Vgl. 133. Sitzung am 9. Mai 1956 TOP C. - In der Vorlage war angesichts des in Venedig gefaßten Beschlusses, daß die Delegation eines jeden Landes von einem verantwortlichen Leiter geführt werden sollte, vorgeschlagen worden, zum Leiter der deutschen Delegation Botschafter Ophüls und zu seinem Stellvertreter Ministerialdirigent von der Groeben (BMWi) zu bestellen. Die Weisungen sollten vom Kabinett oder aufgrund von Beschlüssen der Staatssekretär-Besprechungen erteilt werden (AA B 10 Bd. 909, B 136/1312 und B 138/730). - Eine Beratung im Kabinettsausschuß für Wirtschaft konnte nicht ermittelt werden. Die Vorlage stand erneut auf der TO der 140. Sitzung am 19. Juni 1956 TOP 8, 141. Sitzung am 26. Juni 1956 TOP 5 und der 142. Sitzung am 4. Juli 1956 TOP 2. Sie wurde nicht behandelt und mit Schreiben des AA vom 7. Juli zurückgezogen (AA B 10 Bd. 911). - Unterlagen über die Brüsseler Konferenz in AA B 10 Bd. 910 f. und 922. - Der BMWi schlug in seiner Vorlage vom 15. Juni 1956 vor, die Weisungen an den Leiter der Delegation vom Kabinett oder vom Kabinettsausschuß für Wirtschaft erteilen zu lassen (ebenda und B 136/1312). - Weitere Unterlagen in B 138/721. - Unter der Leitung von Spaak beschloß die Konferenz der sechs in der EGKS vertretenen Staaten am 26. Juni 1956, eine Arbeitsgruppe Gemeinsamer Markt und eine Arbeitsgruppe Euratom sowie einen Ausschuß der Delegationsleiter und einen Redaktionsausschuß zu bilden (siehe den Bericht des Leiters der deutschen Delegation Ophüls in der Ressortbesprechung am 30. Juni 1956, Kurzprotokoll o. Dat. in AA B 10 Bd. 910 und B 138/722). - Fortgang 154. Sitzung am 3. Okt. 1956 TOP C (Weiterentwicklung Europas), siehe auch 143. Sitzung am 11. Juli 1956 TOP D (Instruktion für die Sitzung des Ministerrates der OEEC betr. Internationale Sicherheitskontrolle auf dem Atomgebiet).

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