2.37.8 (k1956k): A. Vorwegbewilligung von Haushaltsmitteln für den weiteren Aufbau der deutschen Bundeswehr, der Verteidigungsverwaltung und ihrer Nachgeordneten Dienststellen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Vorwegbewilligung von Haushaltsmitteln für den weiteren Aufbau der deutschen Bundeswehr, der Verteidigungsverwaltung und ihrer Nachgeordneten Dienststellen

Das Kabinett beschließt entsprechend der Vorlage. 50

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Da der Aufwand für die Bundeswehr in dem Bundeshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1956 (Einzelplan 14) zunächst nur pauschal eingestellt worden war, mußten die Einzelbewilligungen in den Nachträgen veranschlagt werden. Der Haushaltsausschuß und der Ausschuß für Verteidigung des BT hatten einer Vorwegbewilligung der Nachträge vor der Verkündung der Nachträge zum Bundeshaushalt zugestimmt. - Der BMF beantragte Mittel für „marineeigentümliches Gerät und Flugzeuge", für „Kraft- und Kampffahrzeuge" und für Kasernenbauten in Höhe von 2 633 751 DM (Vorlage in B 126/12920 sowie B 136/2164 und 3223). - Die Vorlage wurde dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses zugeleitet. - Fortgang 150. Sitzung am 5. Sept. 1956 TOP A.

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